Pistorius: Passen Berichtswesen der neuen Sicherheitslage an

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Bundestag stärker in die Vorhaben zur Stärkung der Bundeswehr einbinden. Dazu werde dem Parlament zum 31. Juli dieses Jahres ein sogenanntes Lagebild Fähigkeitsentwicklung vorgelegt, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auf eine entsprechende Einigung mit dem Haushaltsausschuss, der dazu einen Maßgabebeschluss getroffen hatte.

Pistorius kündigte einen zentralen Bericht an, der Fragen bündele, beantworte und einordne. «Damit schärfen wir den Blick für das Gesamtbild, in dem der Aufwuchs der Streitkräfte gesehen werden muss», sagte der Minister.

Geändert werde, wie Abgeordnete des Deutschen Bundestags über Beschaffungsvorhaben und über den Fähigkeitsaufwuchs der Bundeswehr insgesamt informiert würden. «Anders ausgedrückt: Wir passen das sogenannte Berichtswesen der neuen Sicherheitslage an», sagte Pistorius dazu.

Haushälter wollen mehr Transparenz in Verteidigungsplanungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte zuvor - auch mit Blick auf die erheblich ausgeweiteten Verteidigungsausgaben - gefordert, künftig frühzeitig Einblick in die Planung, Steuerung und die mehrjährige Entwicklung des Verteidigungshaushalts zu erhalten.

Erforderlich sei es dazu, das bisherige Berichtswesen des BMVg gegenüber dem Haushaltsausschuss neu zu gestalten, heißt es dazu in einem Beschluss. Das Ministerium solle dazu bis spätestens zum 31. Juli in einem Erstbericht ein Lagebild zur Fähigkeitsentwicklung der Bundeswehr vorlegen.