Klartext in spannenden Zeiten

Den Anfang machte General Carsten Breuer, der Generalinspekteur der Bundeswehr. Er nahm den Punkt auf: Gerade, weil die Zeiten so spannend seien, müsse man einer Einladung wie dieser folgen. Mit Blick auf das Verbandsjubiläum sagte der GI: „Gratulation zum 70. – und danke, dass Sie den Geburtstag der Kommunikation mit der Führungsetage der Bundeswehr gewidmet haben!“ Er spannte in der Folge einen Bogen vom gerade zu Ende gegangenen NATO-Gipfel in Ankara über die notwendigen Veränderungen der europäischen Verbündeten, das steigende Maß an Verantwortung diesseits des Atlantiks, das deutsch-amerikanische Verhältnis und schließlich die Folgerungen daraus für Deutschland. Er zählte die Fortschritte bei den so genannten „Oster-Aufträgen“ – unter anderem Militärstrategie, Fähigkeitsprofil, Verteidigungsaufstellung - auf, beschrieb den Weg zur Kriegstüchtigkeit als „Marathon, aber mit Höchstgeschwindigkeit“, bei dem es darauf ankomme, sich nicht überholen zu lassen – und auf Kommunikation: „Großes Dankeschön an den DBwV, der den Dialog seit 70 Jahren einfordert!“

Generaloberstabsarzt Dr. Nicole Schilling, die Stellvertreterin des Generalinspekteurs, ging ans Eingemachte. Ihr Thema: Der Wandel, der sicherlich das Beständigste in der wechselhaften Geschichte der Bundeswehr war, konkret: Die Herausforderungen beim Übergang von der Einsatz- zur Ausbildungs- und Mobilisierungsarmee. Sie erinnerte an ihre erste Tagung beim Verband im Jahr 2019 und die Erkenntnis: „Das ist ein Format für guten und intensiven Dialog, wie das anderswo so gar nicht möglich ist.“ Dr. Schilling beschrieb den Reformbedarf in Sachen Organisation ebenso wie bei den teilweise überregulierten Verfahren, skizzierte die Arbeit der künftigen Arbeitsgruppe „Personalstruktur 2027plus“, die neben der Personalstruktur auch zugleich neue Dienstzeit- und Laufbahnmodelle und Besoldungsalternativen mitdenken soll. Ein Blick auf die Reserve rundete ihren Vortrag ab.

Bei der anschließenden Paneldiskussion mit Konteradmiral Wilhelm Abry, Stellvertreter des Hauptabteilungsleiters Streitkräfte, Konteradmiral Axel Schulz, Stellvertreter des Hauptabteilungsleiters Aufwuchs, und dem Bundesvorsitzenden vertiefte die Stellvertreterin des GI die Themen Aufwuchs, Ausbildung, Mobilmachung und Reserve – und appellierte an die Amtsträger im Saal: „Ich erwarte von Ihnen, dass Sie konstruktiv gute Laune verbreiten – Sie können die Weichen stellen!“ Das, wie sie ausführte, trotz der enormen Herausforderungen, die auf unterster Ebene bestehen. 

Den Nachmittag leitete Sebastian Hartmann ein, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Seine „Tour d´Horizon“ spannte einen Bogen von der aktuellen Bedrohungslage über die schwierige geopolitische Situation bis zu den für Deutschland notwendigen Ableitungen. Seine Ausführungen beendete auch er mit Lob im Namen des BMVg für den DBwV, der 70 Jahre lang alle wesentlichen Themen frühzeitig aufgenommen habe. Der DBwV sei einzigartig, wenn es darum gehe die Interessen der Soldaten und zivilen Beschäftigten im Sinne einer leistungsfähigen Bundeswehr aus einem Guss zu vertreten: „Danke, dass wir das gemeinsam angehen konnten!“

Die anschließende Fragerunde hätte sicherlich noch deutlich länger gedauert, hätte nicht mit General Markus Laubenthal, Chief of Staff im Supreme Headquarters Allied Powers Europa, kurz: SHAPE, in den Startlöchern gestanden. Sein Vortrag richtete den Blick auf das scharfe Ende: „Abschrecken, Verteidigen. Siegen – Was die NATO braucht.“ Es lag in der Natur der Sache, dass er komplett vertraulich war.

Abgerundet wurde die Tagung von der Leiterin der Abteilung Recht im BMVg, Ministerialdirektorin Anke Domuradt, die den Blick auf den Rechtsrahmen der Bundeswehr richtete und unter anderem beschrieb, welche wesentlichen juristischen Wegmarken seit der Ausrufung der Zeitenwende 2022 erreicht wurden. Beispielhaft seien die Grundgesetzänderung in Sachen Sondervermögen genannt, das Artikelgesetz Zeitenwende, das deutsch-litauische Abkommen und das Wehrdienstmodernisierungsgesetz. Abschließend zeigte auch sie sich sehr zufrieden mit dem vertrauensvollen Miteinander.

Klar war, dass seitens des Bundesvorstands die Tagung genutzt wurde, um vertraulich, aber ungeschminkt die Herausforderungen für die Truppe, in Teilen ihre Überlastung, aufzuzeigen. Vom Beförderungsstopp über den Sachstand von Freiwilligenmeldungen für Litauen bis zur Frage nach der Veröffentlichung der Grob- und Feinstruktur der künftigen Bundeswehr wurde alles diskutiert. „Es bleibt wichtig, der Führungsetage der Bundeswehr ein ungeschminktes Lagebild zu vermitteln“, so ein Teilnehmer. „Vereinzelt musste der Bezugsrahmen sogar etwas zurechtgerückt werden.“ 

Der Bundesvorsitzende dankte allen Teilnehmern am frühen Abend und betonte, diese Art des Zusammenkommens sei sehr hilfreich bei der gemeinsamen Bewältigung der großen Herausforderungen. Eine Auffassung, die von der Teilnehmerschaft unisono geteilt wurde, ehe die Veranstaltung am Abend nahtlos in den Parlamentarischen Abend des DBwV überging – frei nach dem Motto: Wer hart arbeitet, darf dann auch in informellerer Atmosphäre entspannt weiter plaudern. Aber das wird Thema eines weiteren Berichts.