Abgeordnete wollen im Mai wieder zur Bundeswehr nach Incirlik

Berlin - Abgeordnete des Bundestags wollen nach dem umstrittenen Referendum in der Türkei die deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik besuchen. Am 16. Mai wolle man in die Türkei reisen, sagte der Obmann der Linken im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, der Deutschen Presse-Agentur. Der Besuch soll erst nach dem Referendum beantragt werden, «in der Hoffnung, dass sich die Gemüter dann beruhigt haben». Würde den Abgeordneten der Besuch verweigert, würde das die deutsch-türkischen Beziehungen erneut auf eine Belastungsprobe stellen, sagte Neu.

Am 16. April wird in der Türkei über eine Verfassungsreform abgestimmt, die Präsident Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht geben soll. Die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland können bereits seit Montag ihre Stimme abgeben. Der Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland hat zu einer tiefen Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen geführt.

Schon vorher hatte die türkische Seite deutschen Politikern den Besuch der Soldaten in Incirlik lange nicht gestattet. Etwa 270 Bundeswehrsoldaten sind auf den Luftwaffenstützpunkten Konya und Incirlik in der Türkei am internationalen Anti-Terror-Einsatz gegen die Miliz Islamischer Staat (IS) beteiligt.

Bei der Suche nach Stationierungsalternativen zum türkischen Incirlik hat die Bundesregierung nach einem Medienbericht acht mögliche Standorte ausgemacht. Sie lägen in Kuwait, Jordanien und Zypern, schreibt die Zeitung «Die Welt» (Mittwoch). Über die Untersuchung der militärischen Eignung hinaus seien «keine Gespräche hinsichtlich einer möglichen Stationierung geführt» worden, heißt es demnach in der Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linken.