General Breuer: „Die Generation Downsizing muss jetzt umdenken“

Dass General Carsten Breuer Geschwindigkeit kann, hat er beim Aufbau des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr im vergangenen Jahr bewiesen. Nun will er auch als Generalinspekteur Tempo machen. Beschaffungsprozesse sollen beschleunigt, Entscheidungen schneller getroffen werden.

Berlin. Für General Carsten Breuer, seit einer Woche als Generalinspekteur der Bundeswehr im Amt, sind die Streitkräfte in ihrer Struktur noch zu sehr auf das internationale Krisenmanagement, also auf Auslandseinsätze, ausgerichtet. Das sagte Breuer im Interview mit dem „Spiegel“. „Nach der russischen Annexion der Krim 2014 hätten wir die Truppe schneller wieder fit machen müssen für Landes- und Bündnisverteidigung. Das werden wir jetzt unverzüglich angehen“, sagte der Viersternegeneral. Inzwischen sei zwar das notwendige Geld da, doch die Prozesse in der Bundeswehr seien noch weitgehend die alten und verhinderten schnelle Beschaffungen. Breuer fordert: „Diese beiden Dinge müssen wir verändern, um wieder einsatzbereite Streitkräfte zu bekommen. Das ist zuallererst meine Erwartungshaltung.“

„Entscheidend ist die Zeitenwende in den Köpfen“

Breuer sagte weiter, man habe durch das Sondervermögen 100 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, um die Truppe wieder modern auszustatten. „Gleichzeitig kommt es aber jetzt darauf an, die Strukturen zu entschlacken und Prozesse zu beschleunigen sowie das entscheidende Mindset zu leben“, ergänzte der Generalinspekteur. Die Zeitenwende sei nicht nur eine Frage des Haushalts, sagte Breuer. „Mindestens genauso entscheidend ist die Zeitenwende in den Köpfen.“ Bei der Bundeswehr seien viele Offiziere und Unteroffiziere jahrelang gewohnt gewesen, die Truppe abzubauen, Strukturen zu verkleinern oder sogar aufzulösen. „Das ist eine Generation Downsizing“, erklärte Breuer. „Die muss jetzt umdenken.“

„Führung von vorn auch leben“

Ähnliche Worte fand General Breuer in seinem ersten Tagesbefehl. „Das Denken in Zuständigkeiten passt nicht zur Zeitenwende“, so der GI. „Die momentan noch allzu gegenwärtige Prozessorientierung muss einem an den neuen Realitäten ausgerichteten Strategiedenken und einer klaren Einsatzorientierung weichen.“ Nun gelte es für jeden Angehörigen der Truppe, „Verantwortung zu übernehmen und diese durch alle Vorgesetzten in der Führung von vorn auch zu leben“.

Dass mehr Tempo vor allem in die Beschaffungswege der Bundeswehr kommen muss, wird aktuell am Beispiel der Panzerhaubitzen deutlich: 14 Stück hat die Artillerietruppe im vergangenen Jahr an die Ukraine für ihren Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor abgegeben. Nun soll es aber bis zu vier Jahre dauern, bis das Heer wieder Ersatz bekommt. Der Vorgang lag erst monatelang im BMVg, dann musste man auf die Freigabe vom Finanzministerium warten. Laut einem Bericht der „Welt“ wird der Haushaltsausschuss des Bundestages erst in der kommenden Woche grünes Licht für die Nachbestellung der Panzerhaubitzen geben.

Wüstner: Politik „im gleichen Modus wie vor dem Krieg“

„Das kann nicht so weitergehen, in der Bundeswehr verzweifelt man“, sagte Oberst André Wüstner, Bundesvorsitzender des BundeswehrVerbandes, der „Welt“. Die Soldaten seien wütend, sie fragten: „Was muss noch passieren, bis Politik im wahrsten Sinne des Wortes den Schuss hört?“ Dabei nimmt Oberst Wüstner alle politischen Akteure in die Pflicht: So werde der politische Wille „nicht nur im Verteidigungsministerium generiert, sondern in Regierung und Parlament als Ganzes“. Die anderen Ressorts und der Bundestag jedoch seien „immer noch in dem gleichen Modus wie damals vor dem Krieg“. Dabei muss für Wüstner die Wehrhaftigkeit „Priorität Nummer eins werden“.