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Rund 300 afghanische Ortskräfte arbeiten derzeit mit dem deutschen Einsatzkontingent am Hindukusch zusammen. Foto: Bundeswehr/Jana Neumann
„Ich empfinde es als tiefe Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, diese Menschen jetzt, wo wir das Land endgültig verlassen, nicht schutzlos zurückzulassen“, verkündet Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag via Twitter. Mit „diese Menschen“ bezieht sich die Verteidigungsministerin auf Afghanen, die jahrelang in ihrem Heimatland für die Bundeswehr gearbeitet haben und deren Sicherheit durch den Abzug der deutschen Streitkräfte gefährdet ist. Noch vor der geplanten Rückverlegung der deutschen Streitkräfte will die 58-Jährige die gefährdeten Afghanen über Ortskräfteverfahren vereinfacht und schnell nach Deutschland holen.
Innerhalb der Bundesregierung liefen darüber bereits Gespräche, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview. „Wir reden hier von Menschen, die zum Teil über Jahre hinweg auch unter Gefährdung ihrer eigenen Sicherheit an unserer Seite gearbeitet, auch mitgekämpft haben und ihren persönlichen Beitrag geleistet haben“, sagte Kramp-Karrenbauer.
„Ich empfinde es als tiefe Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, diese Menschen jetzt, wo wir das Land endgültig verlassen, nicht schutzlos zurückzulassen“ - Verteidigungsministerin @akk will afghanische Ortskräfte auch nach Truppenabzug weiter unterstützen. pic.twitter.com/VVF5We0eKc— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) April 18, 2021
„Ich empfinde es als tiefe Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, diese Menschen jetzt, wo wir das Land endgültig verlassen, nicht schutzlos zurückzulassen“ - Verteidigungsministerin @akk will afghanische Ortskräfte auch nach Truppenabzug weiter unterstützen. pic.twitter.com/VVF5We0eKc
Die Nato hatte am Mittwoch entschieden, bis zum 1. Mai den Abzug aus Afghanistan einzuleiten. Zuvor hatten sich die USA als größter Truppensteller auf den 11. September als Abzugstermin festgelegt - den 20. Jahrestag der Terroranschläge des islamistischen Netzwerks Al-Kaida in den USA. Die Bundeswehr soll schon bis Mitte August abgezogen werden. Deutschland stellt mit 1100 Soldaten nach den USA das zweitgrößte Kontingent in der etwa 10 000 Soldaten starken Nato-Truppe.
Das Innenministerium teilte der „Welt am Sonntag“ mit, die Bundesregierung werde eigens ein Büro in Kabul und voraussichtlich auch in der Region um Masar-i-Scharif als Anlaufstelle einrichten, „um die Verfahren im Interesse der Betroffenen einfacher zu organisieren und abwickeln zu können“. Damit sollen die afghanischen Angestellten „weiterhin die Möglichkeit haben, auch innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung ihres Dienstes ihre Gefährdung anzuzeigen“.
Es handelt sich hier keinesfalls um eine Ausnahmeregelung. Ein Verfahren für die Aufnahme der sogenannten Ortskräfte gibt es bereits seit 2013, allerdings gebe es noch eine Reihe strittiger Fälle und auch die Lage habe sich nun verändert. Seit Beginn des Ortskräfteverfahrens wurden nach Angaben der Verteidigungsministeriums 781 Ortskräfte in Deutschland aufgenommen. Im Moment beschäftigt das deutsche Einsatzkontingent „Resolute Support“ beschäftigt noch rund 300 Ortskräfte.
„Das ist ein Thema, das mir sehr wichtig ist und das mich auch umtreibt“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie habe selber im Land mit Ortskräften gesprochen. Es sei nicht nur eine Verpflichtung der Bundeswehr, sondern aller internationalen Kräfte, die vor Ort waren, für die Sicherheit der Mitarbeiter zu sorgen. „Ich bin der Auffassung, dass wir uns das in der Bundesregierung sehr genau anschauen müssen, und da weiß ich mich auch einig insbesondere mit dem Auswärtigen Amt“, so Kramp-Karrenbauer. Auch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) berate sie. Aus dem Innenministerium hieß es laut „Welt am Sonntag“, dass sich die Bundesregierung „ihrer besonderen Verantwortung gegenüber den afghanischen Ortskräften bewusst“ sei.
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