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Kämpfer des KSK bei einer Übung: Sie sind nicht die rechtsradikalen Schmuddelkinder aus dem Schwarzwald, wie sie leider oft von den Medien dargestellt werden. Foto: Bundeswehr/Jana Neumann
Berlin. Die Oster-Ruhe ist endgültig vorbei, im politischen Berlin brodelt es wieder an allen Ecken – das schließt natürlich auch die Bundeswehr ein, konkret: Das Kommando Spezialkräfte. In einer Sondersitzung befasste sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags am Montag mit der Munitionsaffäre beim KSK.
Angesichts der teils aufgeregten Berichterstattung in deutschen Medien nahm der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner die Sitzung zum Anlass, für Mäßigung zu werben. Wüstner: „Jetzt ist die Zeit, zu mehr Sachlichkeit zurückzukehren. Wir brauchen jetzt ein klares politisches Bekenntnis zu unseren Spezialkräften, auch wenn niemand die Notwendigkeit von Veränderungen im KSK bestreitet!“
Gerade jetzt, wo die Politik angesichts von Corona-Pandemie, schleppenden Fortschritten beim Impfen und immer neuen Lockdown-Forderungen schwer unter Druck ist, wo die bevorstehende Bundestagswahl bei vielen die Nerven blank legt, ist der DBwV hilfreicher und gefragter Gesprächspartner für Parlamentarier ebenso wie für unsere Mitglieder, beispielsweise in Calw. Wir helfen, den Druck aus dem Kessel zu nehmen, und ordnen die Dinge ein.
Für den DBwV steht außer Frage, dass nahezu alle Angehörigen des KSK fest mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Seit über einem Jahr befindet sich das Kommando in einem Veränderungsprozess, der von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, Generalinspekteur Zorn, dem Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Mais, und dem KSK selbst eingeleitet wurde. Aktuell wird die Frage untersucht, wie es über Jahre zu unsachgemäßem Umgang mit Munition und Sprengstoff kommen konnte. Zu dieser Frage hatte zuletzt bereits der Inspekteur Heer überzeugend Stellung bezogen. Auch für uns ist klar: Was den Umgang mit Munition anbelangt, gilt es nachzuschärfen, Regelungen einerseits anzupassen und anderseits auf ihre Einhaltung zu achten. Dabei hat der Kernsatz für das KSK auch weiterhin bestand: so speziell wie nötig, so normal wie möglich.
Für Oberstleutnant Wüstner war es ein Tag mit diversen Interviews, aber auch Gesprächen am Rande der Sondersitzung. Er registrierte positiv, dass die Mehrheit der Parteien auch nach dem zweiten Bericht der Arbeitsgruppe KSK nicht mehr über eine Auflösung des KSK debattieren will. Wüstner: „Jetzt kommt es darauf an, dass Politik den Willen zur Modernisierung des KSK entfaltet und dabei die Notwendigkeit der fortlaufenden vollen Einsatzbereitschaft nicht aus dem Blick verliert. Der enorm fordernde Dienst in Spezialkräften verdient hohe Anerkennung und Wertschätzung. Deutschland schuldet jedem einzelnen, der seine eigenen Belange derart zurückstellt und bereit ist, so viel zu geben, mehr als nur Dank. Und an die Verteidigungspolitiker gerichtet sage ich: Bitte vergesst niemals immer wieder klarzustellen, dass die Kameradinnen und Kameraden aus Calw eben nicht die rechtsradikalen Schmuddelkinder aus dem Schwarzwald sind! Dieser teilweise medial vermittelte Eindruck ist schlicht falsch und fatal für das innere Gefüge des Verbandes!“
Begleitet wurde die Sondersitzung von einer kleinen Demonstration linker Gruppen. Auch wenn sie etwas geschmacklos ausfiel – für die Angehörigen der Bundeswehr bleibt es bei dem Bekenntnis: „Wir kämpfen auch dafür, dass Du gegen uns sein kannst“. Unterschiedliche Auffassungen, Demonstrationen und mehr kann die Bundeswehr ab. Schließlich verteidigen wir unsere Demokratie, und da gehören Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ebenso dazu wie das klare Bekenntnis zur Parlamentsarmee Bundeswehr!
Die Beratungen zum KSK sollen am 3. Mai in einer weiteren Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fortgesetzt werden.
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