Lambrecht: Keine große Strukturreform – Eckpunktepapier vom Tisch

Das viel diskutierte Eckpunktepapier von Annegret Kramp-Karrenbauer ist wohl Geschichte: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht verzichtet auf eine große Strukturreform der Bundeswehr.

„Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Viele meine Vorgängerinnen und Vorgänger haben dieses hehre Ziel verfolgt. Und wenn ich mich bei meinen Truppenbesuchen so umhöre, ist das leider nicht sonderlich erfolgreich umgesetzt worden.“

Lambrecht bekräftigte allerdings erneut, dass sie die Beschaffungsverfahren in der Bundeswehr verbessern will. „Dazu gehört etwa mehr Flexibilität bei der Vergabe. Die Truppe vor Ort sollte über Beschaffungen bis zu einer Grenze von 5000 Euro statt wie bisher 1000 Euro selber entscheiden können“, sagte die Ministerin. Fast 30 Prozent der vom Beschaffungsamt bearbeiteten Verträge lägen unterhalb der 5000-Euro-Grenze. Dadurch könne Personal im Beschaffungsamt entlastet und für größere Vorhaben eingesetzt werden.

Lambrechts Amtsvorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte im vergangenen Jahr eine umfassende Strukturreform der Bundeswehr angekündigt. Unter anderem sollten die Führungsstrukturen stark verschlankt werden, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu steigern. Dieses Vorhaben ist nun wohl vom Tisch.