Nato-Außenminister diskutieren über globale Sicherheitsherausforderungen

Entscheidet sich heute die Zukunft des Nato-Bündniseinsatzes in Afghanistan? Per Videokonferenz tagen die Außenminister heute und morgen (1.-2. Dezember 2020), um über die globalen Sicherheitsherausforderungen zu sprechen. Die Diskussion über den Afghanistan-Einsatz ist zwar nicht der einzige Tagesordnungspunkt, doch ein bedeutsamer.

Bereits im Vorfeld fasste Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einer Presseerklärung die Problemlage zusammen: „Wir stehen vor einem schweren Dilemma. Sollen wir den Bündniseinsatz abbrechen und damit riskieren, dass Afghanistan einmal mehr zu einem sicheren Hafen für internationale Terroristen werden könnte? Oder bleiben die Nato-Kräfte im Land und riskieren einen längeren Einsatz unter wieder zunehmenden Gewaltausbrüchen?“ Egal für welchen Weg sich die Nato entscheide, es sei wichtig, den Weg gemeinsam und koordiniert zu gehen, betonte der Generalsekretär am Montag in Brüssel.

Ebenfalls Thema beim Außenministertreffen: der Aufstieg Chinas und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Nato. An diesen Gesprächen werden auch Staaten der Asien-Pazifik-Region (Japan, Australien, Neuseeland und Südkorea) sowie die Nicht-Nato-Mitglieder Schweden und Finnland teilnehmen. „China ist kein Feind. Es bietet den Nato-Partnern riesige wirtschaftliche Möglichkeiten“, berichtet Generalsekretär Stoltenberg. Doch gerade die vermehrten Rüstungsanstrengungen und der Umgang mit Minderheiten und demokratischen Prinzipien sorgt immer wieder für harsche Kritik und bietet Stoff zu Diskussion.

Auch die Rolle Russlands und die Sicherheitslage in der Schwarzmeer-Region wird ein Themenschwerpunkt der Konferenz, sowie auch die zukünftige Ausrichtung des Verteidigungsbündnisses im Rahmen der Nato 2030 Initiative.