Munich Security Conference startet – DBwV-Bundesvorsitzender als Experte gefragt

Es ist die weltweit wichtigste Expertenkonferenz zur Sicherheitspolitik: Die Munich Security Conference. Auch der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst André Wüstner, ist als Experte mit dabei.

München/Berlin. Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst André Wüstner, spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die am heutigen Freitag (17. Februar) beginnt. Oberst Wüstner wird als Experte im Rahmen des Roundtables „Equipping the Bundeswehr – Wie kommt die Bundeswehr zur bestmöglichen Ausrüstung?“ auftreten, und zwar innerhalb des Themenblocks „Ausrüstung aus Sicht von Parlament und Bundeswehr“.

Weitere hochkarätige Teilnehmer dieses Themenblocks sind:

• Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag
• General Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr
• Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
• Florian Hahn (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Union
• Michael Gahler, außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament

Die Munich Security Conference gilt als weltweit wichtigste Expertenkonferenz zur Sicherheitspolitik. Von Freitag bis Sonntag werden rund 40 Staats- und Regierungschefs, rund 100 Minister und mehrere Chefs von internationalen Organisationen in München erwartet.

Dazu zählen neben US-Vizepräsidentin Kamala Harris auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SDP), der französische Präsident Emmanuel Macron und Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi. Aus der Ukraine wird unter anderen Außenminister Dmytro Kuleba in München erwartet.

Russland keine Bühne für „unerträgliche Propaganda“ bieten

Russland ist nicht eingeladen. „Für dieses Jahr bin ich auch nach Gesprächen mit Regierungsvertretern zum Schluss gekommen, dass Moskau keinerlei Abstriche bei seiner Maximalforderung macht, nämlich die Ukraine vollständig zu unterwerfen“, hatte Sicherheitskonferenz-Chef Christoph Heusgen im „Tagesspiegel“ gesagt. „In dieser Lage wollte ich einem Sergej Lawrow (russischer Außenminister, Anmerkung d. Red.) nicht die Bühne bieten für seine unerträgliche Propaganda.“

Auch ohne Russland bleibe der Wert, dass man auf der Konferenz „abseits des öffentlichen Erwartungsdrucks miteinander reden kann, bestehen“, so Heusgen, und nennt ein Beispiel: „Nach dem abgesagten Besuch des amerikanischen Außenministers in Peking kommt es vielleicht in München hinter den Kulissen zu einem Gespräch mit seinem chinesischen Gegenüber. Auch die Länder des Balkan haben hier die Gelegenheit, ihre Meinungsverschiedenheiten zu besprechen.“

Sicherheitsbericht als Grundlage

Der bereits veröffentlichte Munich Security Report dient wie jedes Jahr als Diskussionsgrundlage für die Konferenz. Ein großer Punkt ist der Systemwettbewerb zwischen Demokratien und Autokratien. Der russische Angriffskrieg spielt dabei natürlich eine Rolle – laut Studie ist es aber nicht das einzige Zeichen dafür, dass Autokratien an Stärke gewinnen.