Broschüre: Verbesserungen durch das „Artikelgesetz Zeitenwende“
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Verbandspolitik am Puls der Zeit: Medialer Aufschlag des DBwV
Verbesserungen durch das Artikelgesetz Zeitenwende und die flankierenden Verordnungen
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Anpassung der Geldleistungen nach dem Soldatenentschädigungsgesetz zum 1.Juli 2025
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Rehabilitation – zurück in die Truppe
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Treffen im Weißen Haus: US-Präsident Joe Biden (vorn, l.) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Foto: Nato
Washington. Der Nato-Gipfel in der kommenden Woche wird nach Einschätzung von Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Zeichen der transatlantischen Einheit aussenden. Nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus sagte Stoltenberg am Montag (7. Juni), Biden und er seien sich einig, dass die Nato in einer Zeit des globalen Wettbewerbs gestärkt werden müsse. Zusammen sei man in dieser «unberechenbareren Welt», in der man auf eine Reihe verschiedener Herausforderungen und Bedrohungen vorbereitet sein müsse, stärker und sicherer.
Als Beispiele nannte Stoltenberg Russland, das sich zunehmend aggressiv gegenüber seinen Nachbarn verhalte, und China, das in neue militärische Fähigkeiten investiere. «Und es teilt unsere Werte nicht», sagte Stoltenberg. Dies sehe man daran, wie China demokratische Proteste in Hongkong niederschlage, wie es mit Minderheiten umgehe, wie es seine Nachbarn unter Druck setze, und wie es Taiwan bedrohe.
Biden nimmt im Zuge seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident am 14. Juni am Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten teil. Er freue sich, Biden in Brüssel zu empfangen, sagte Stoltenberg. «Eine starke Nato ist gut für Europa, aber sie ist auch gut für die Vereinigten Staaten. Keine andere Großmacht hat so viele Freunde und Verbündete wie die Vereinigten Staaten in der Nato haben.»
Unter Bidens Vorgänger Donald Trump waren die Beziehungen zwischen den USA und vielen Verbündeten schwer belastet. Biden hat versprochen, das angespannte Verhältnis wieder zu normalisieren. Nach dem Treffen im Weißen Haus erklärte Sprecherin Jen Psaki, Biden habe seine feste Entschlossenheit bekundet, eng mit den Verbündeten zusammenzuarbeiten, um auf dem sieben Jahrzehnte währenden Erfolg der Nato beim Schutz der transatlantischen Sicherheit und der demokratischen Werte, aufzubauen.
Stoltenberg war am Montag auch mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zusammengekommen. Bei dem Treffen kam auch Afghanistan zur Sprache, wo seit etwas mehr als einem Monat der offizielle Abzug der internationalen Truppen läuft.
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