Wirbel nach Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Kanzler Scholz

Medien sprechen schon von einem „Eklat“, zumindest aber gibt es reichlich Wirbel im Nachgang einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Kanzler Scholz: FDP-Mitglieder hätten das Treffen, bei dem Fragen zur Ukraine-Politik der Bundesregierung erörtert werden sollten, aus Protest demonstrativ vorzeitig verlassen. Später klingt dann alles nicht mehr ganz so wild.

Berlin. Als Bundeskanzler Olaf Scholz kurz nach acht Uhr morgens den Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses im Paul-Löbe-Haus betrat, wird er kaum mit diesem Sitzungsverlauf gerechnet haben. Die Ausschuss-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte den Kanzler zu der Sondersitzung eingeladen, damit dieser seine Ukraine-Politik erklären und Fragen der Abgeordneten beantworten kann. Die Antworten des Kanzlers auf Fragen zur Ukraine-Politik und zur Lieferung von Waffen an das von Russland überfallene Land werteten FDP-Abgeordnete dann offenbar als unzureichend: Eine Gruppe von vier liberalen Parlamentariern um den verteidigungspolitischen Sprecher Marcus Faber habe die Sitzung aus Protest vorzeitig verlassen, wurde anschließend „aus Teilnehmerkreisen“ berichtet.

Faber schrieb danach auf Twitter, Scholz habe eine Chance gehabt, sich im Ausschuss zur Ukraine zu erklären. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können“, so Faber. „Seine Zeitenwende ist absolut richtig. Sie bedarf einer zeitnahen Umsetzung.“ Später äußerte sich der FDP-Verteidigungsexperte jedoch anders: „Nach Ende der Sitzungszeit haben meine Kollegen und ich heute die Ausschusssitzung verlassen.“ Und: Niemand habe „eine Protestnote abgegeben“.