Bundestag stimmt für Bundeswehr-Einsatz in Niger

Berlin. Der Bundestag hat grünes Licht für einen weiteren Auslandseinsatz der Bundeswehr gegeben: Bei der EU-Mission EUMPM Niger kann die Bundeswehr jetzt bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten in das westafrikanische Land entsenden.

Die Abgeordneten des Bundestages stimmten mit großer Mehrheit für die neue Mission in der krisengeschüttelten Sahel-Zone. Am Freitag votierten 530 Parlamentarier für den Einsatz, 102 dagegen und fünf enthielten sich. Das Mandat gilt bis zum 31. Mai 2024.

Das deutsche Engagement in der Region verlagert sich damit immer mehr von Mali ins Nachbarland Niger, das als weit zuverlässigerer Partner in der Sahel-Region gilt. Als Beispiel für die gute Zusammenarbeit dient die Operation „Gazelle“, bei der bis zum Ende vergangenen Jahres nigrische Spezialkräfte in erster Linie von den Spezialisten des Kommandos Spezialkräfte Marine (KSM) für den Kampf gegen Terrorgruppen ausgebildet wurden.

Mit dem neuen Einsatz will die Bundesregierung die operativen Fähigkeiten der Streitkräfte Nigers verbessern. „Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen durch EU MPM Niger ist ausdrücklich ausgeschlossen“, heißt es in dem Mandatstext. Die bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten, die eingesetzt werden, sollen beim Aufbau eines nigrischen Führungsunterstützungsbataillons sowie bei der Einrichtung eines Ausbildungszentrums für die Techniker der Streitkräfte helfen.