Defender Europe 20: „Keine Provokation, sondern militärische Normalität“

Berlin. Ist Defender Europe 2020 eine Provokation gegenüber Russland? Was ist das Ziel der größten Verlege-Übung auf dem europäischen Kontinent? Und welche Rolle spielen die deutsche Bevölkerung und Politik dabei? Diese und mehr Fragen standen im Mittelpunkt der Veranstaltung in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Berlin zum Thema „Defender Europe 2020 – Deutschland als Drehscheibe“. Es diskutierten Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB), Bundestagsabgeordneter und Verteidigungspolitiker Johann Wadephul (CDU) und Johannes Varwick, Professor für internationale Beziehungen und europäische Politik, unter Moderation von Svenja Sinjen.

Die KAS hat sich neben Innovation und Digitalisierung sowie repräsentative Demokratie auch das Thema Sicherheit, insbesondere mit Blick auf das Militär, zum Kernthema gemacht. Mit der Diskussionsrunde – zu deren zahlreichen Gästen aus Militär und und ziviler Bürgerschaft auch Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter gehörte – möchte die Stiftung zur Kommunikation in der Bevölkerung über dieses wichtige sicherheitspolitische Thema beitragen.

Fähigkeiten wieder aufbauen

1988 habe es noch eine Übung mit 125.000 Soldaten gegeben, erinnert sich der SKB-Chef Schelleis. Jetzt seien es 37.000 – davon 20.000 allein aus den USA. Seit 25 Jahren wurde nicht mehr in dieser Größenordnung geprobt. Deutschland sei, auch wenn es nicht von einem Konflikt betroffen ist, rückwärtiges Einsatzgebiet. Und durch die geografische Lage eine Drehscheibe für die militärischen Kräfte.

Um für diesen Fall vorbereitet zu sein, sei es wichtig, „die militärischen Fähigkeiten, die man verloren hat, wieder aufzubauen“, betonte Schelleis. Das brauche Zeit, Jahre – und eben Übung, wenn man die kollektive Verteidigung wieder beherrschen wolle.

Für ihn bedeutet Defender Europe 2020 ein starkes Signal der fortwährenden Bündnisverteidigung mit Amerika, Die Möglichkeit für Deutschland, seinen eigenen Beitrag dazu hervorzuheben und die Chance für das Parlament, als Auftraggeber der Bundeswehr, über Sicherheitspolitik ins Gespräch zu kommen. Nicht nur innerhalb der Politik, sondern auch mit der Gesellschaft. „Die Verlegung läuft, die Übung kommt erst noch“, gab Schelleis für den nötigen öffentlichen Diskurs zu bedenken. „Ohne die mindestens wohlwollende Unterstützung der Bevölkerung wären wir nicht in der Lage, durchzuhalten. Die Bundeswehr ist nichts, wenn die Gesellschaft sie nicht unterstützt.“

Unglücklich sei die Tatsache, dass Defender 20 keine Nato-geführte, sondern eine von den Amerikanern geführte Übung sei, so Verteidigungspolitiker Wadephul. Die Kritik dazu sei bereits bei der Nato angekommen und man habe darauf reagiert, erläuterte Schelleis. „Ab 2021 wird es eine Nato-Übungsserie geben.“

Blick auf Russland

Den Vorwurf, die Übung diene dazu, um Russland militärische Fähigkeiten zu demonstrieren, wies Schelleis klar zurück. „Das ist keine Provokation gegenüber Russland, sondern Übungen sind militärische Normalität.“ Mit Blick auf Russland betonte er zudem: „Was mit Defender 2020 geübt wird, kann Russland schon lange und übt das auch schon lange.“

Man müsse sich „nüchterne Klarheit darüber verschaffen, dass Russland militärisch in der Lage ist, seinen Machtbereich zu erweitern“, mahnte Verteidigungspolitiker Wadephul, „ohne ein Bild des Schreckens“ zeichnen zu wollen. Es mangele Deutschland an der politischen Konsequenz und Abschreckungsstärke.

Politikwissenschaftler Varwick machte klar: „Was wir jetzt militärisch machen, ist richtig und notwendig. Wir können militärische Fähigkeiten aufbauen und auch Schwächen erkennen.“ Er mahnte aber auch an, den politischen Ausgleich nicht zu vergessen. Natürlich müsse man sich schützen, aber auch bedenken, dass Russland „eine Macht im Niedergang“ ist. Aus der Position der Stärke sollte Russland die Hand gereicht werden.

Förderung der Bundeswehr

Schelleis kritisierte, dass das Gesamtverteidigungskonzept „in der Tat zu langsam“ sei. Das Weißbuch liege bereits vier Jahre vor, „es ist aber nicht viel passiert“. Das liege aber nicht in der Hand der Bundeswehr. „Sie sitzt nicht im Fahrersitz, wir sind abhängig von anderen.“

„Die Investitionen in die Verteidigung haben mindestens den Wert der Grundrente“, betonte der Bundestagsabgeordnete. Es sei wünschenswert, dass es ein klares Bekenntnis zu den notwendigen Aufwuchsplänen gibt.“ Der Bundesfinanzminister sei jedoch nicht bereit, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen, berichtete der Verteidigungspolitiker aus den Debatten zum Haushalt.

Covid-19

Einige Faktoren sind nicht vorhersehbar, können aber großen Einfluss haben - so wie Covid-19. Noch sieht der SKB-Chef die Großübung wegen des Virus, das zu einer neuartigen Lungenkrankheit führt, nicht in Gefahr. „Wir beobachten die Entwicklungen ganz genau“, betonte Schelleis. „Nicht nur wegen der Defender Europe 2020, sondern auch zum Schutz der eigenen Trupp“, führte der Generalleutnant aus. Man könne jetzt noch nicht sagen, ob die Übung wie geplant weitergehen wird.