Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
Die TSK CIR ist ein unverzichtbarer Pfeiler moderner Landesverteidigung
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Stockholm. Trotz der anhaltenden Blockade durch die Türkei wollen Finnland und Schweden weiterhin gemeinsam Mitglieder der Nato werden. Die begonnene Reise müsse «Hand in Hand» weitergehen, sagte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin am Donnerstag während eines Besuchs beim schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. «Finnland und Schweden haben sich gemeinsam beworben und es ist im Interesse aller, dass wir der Nato gemeinsam beitreten», sagte sie. Auch Kristersson betonte: «Wir haben uns gemeinsam auf diese Reise begeben. Und wir absolvieren auch die Reise zur Mitgliedschaft gemeinsam.»
Die beiden nordischen EU-Länder haben im Mai 2022 angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beantragt, Mitglied in der Nato zu werden. Die Türkei blockiert dies jedoch seit langem und begründet diese Haltung unter anderem damit, dass Schweden sich nicht ausreichend gegen «Terroristen» einsetze.
Nach islamfeindlichen Aktionen in Stockholm hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan jüngst gesagt, Schweden könne auf dem Weg in die Nato nicht mit der Unterstützung der Türkei rechnen. Jedoch müssen alle 30 Nato-Mitglieder die Anträge ratifizieren. 28 haben das bereits getan, nur die Türkei und Ungarn fehlen noch.
Erdogan hatte auch mehrmals angedeutet, Finnland in die Nato lassen zu wollen - ohne Schweden. Finnische und schwedische Politiker hatten sich seitdem bemüht, Geschlossenheit zwischen ihren eng miteinander verbundenen Ländern zu signalisieren. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der finnischen Zeitung «Ilta-Sanomat» sprach sich allerdings eine Mehrheit der Befragten dafür aus, dass Finnland nicht warten sollte, sollte sich die Ratifizierung des schwedischen Antrags länger hinziehen.
Sie möge es nicht, dass Schweden als «eine Art Problemkind im Klassenzimmer» dargestellt werde, sagte Marin an Kristerssons Seite. Wie Finnland erfülle auch Schweden alles, was nötig sei, um Mitglied des Bündnisses zu werden. Man vertraue darauf, dass alle Nato-Mitglieder in der Lage seien, die Anträge «bald» zu ratifizieren, und dass Finnland und Schweden bis zum Nato-Gipfel im Juli in Vilnius Bündnismitglieder seien.
DIESE SEITE:
TEILEN:
FOLGEN SIE UNS: