Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
Die TSK CIR ist ein unverzichtbarer Pfeiler moderner Landesverteidigung
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Stockholm/Helsinki. Der finnische Präsident Sauli Niinistö hat den sich abzeichnenden Nato-Beitritt Finnlands ohne Schweden verteidigt. «Hätten wir der Türkei die Ratifizierung verweigern sollen? Das klingt etwas verrückt», sagte Niinistö nach der Ankündigung der Türkei am Freitag, zunächst nur den Beitritt Finnlands, nicht aber den Schwedens, ratifizieren zu wollen. «Es wäre eine sehr schwierige Situation gewesen, wenn wir Nein zu Ankara gesagt hätten», sagte Niinistö.
Er habe immer betont, man gehe «Hand in Hand» mit Schweden, soweit es in den Händen der nordischen Länder liege, sagte der finnische Präsident weiter. «Aber die Ratifizierung der finnischen Nato-Mitgliedschaft liegt in den Händen der Türkei und Ungarns.»
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatten sich Finnland und Schweden im vergangenen Frühjahr gemeinsam um eine Mitgliedschaft in dem westlichen Verteidigungsbündnis beworben. Dem Beitritt müssen alle Nato-Mitglieder zustimmen.
Die Türkei sperrt sich aber bislang gegen einen Beitritt Schwedens. Ankara fordert von dem Land die Auslieferung von 120 Personen, die aus Sicht der Türkei «Terroristen» sind. Auch die Zustimmung Ungarns zu dem Antrag Schwedens steht noch aus. Den finnischen Beitritt will das ungarische Parlament dagegen am 27. März ratifizieren.
Seiner Einschätzung nach verschlechtere ein früherer Nato-Beitritt Finnlands nicht die Sicherheitssituation in Schweden, sagte Niinistö in dem Interview, das am Sonntagabend in voller Länge bei dem Sender SVT ausgestrahlt werden sollte. Er hoffe nicht, dass es lange dauere, bis Schweden Finnland in die Nato nachfolge.
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