Kramp-Karrenbauer: „Wir müssen dem Ringen um Werte Muskeln verleihen“

In ihrer dritten Grundsatzrede hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an der Führungsakademie der Bundeswehr die sicherheitspolitischen Herausforderungen beschrieben, die auf Deutschland und seine Streitkräfte zukommen. Vor dem militärischen und zivilen Führungsnachwuchs der Bundeswehr ging die Ministerin auch mit deutlichen Worten auf die jüngsten Vorfälle in Litauen ein.

Hamburg. Antisemitische Gesänge, Schlägereien, systemisches Mobbing, sexuelle Nötigung: Die Schlagzeilen, die ein mittlerweile aus dem Litauen-Einsatz abgezogener Zug Panzergrenadiere ausgelöst hat, sind verstörend. Für Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist das ein „sehr ernstes und völlig inakzeptables Verhalten“. Vor den künftigen Spitzenkräften der Bundeswehr an der Führungsakademie in Hamburg kündigte sie an, dass diese Verfehlungen „mit aller Schärfe verfolgt und geahndet werden – bis hin zur Entfernung aus der Bundeswehr“.

Die Ministerin weiter: „Diese Soldaten setzten mit ihrem Verhalten leichtfertig den Ruf der gesamten Bundeswehr aufs Spiel. Mit ihren Verfehlungen beschädigen sie den Einsatz und die Leistung all ihrer Kameradinnen und Kameraden und gefährden den guten Ruf unseres Landes.“ Diese Soldaten hätten „das Unsoldatischste und Unkameradschaftlichste getan, was man tun kann“. Sie seien damit allen anderen „in den Rücken gefallen“, in einer Situation, in der man bei der Mission EFP mit Desinformationskampagnen aus Russland konfrontiert sei.

Die Saarländerin appellierte an ihre Zuhörer an der FüAk: „Sie werden unsere First Line of Defense in der Truppe sein. Seien Sie konsequent, lassen Sie nichts durchgehen und verschweigen Sie nichts.“ Die Ministerin sieht die Generalstabsoffiziere und -offizierinnen wie auch die zivilen Führungskräfte in besonderer Verantwortung.

Damit spannte Kramp-Karrenbauer den Bogen zum eigentlichen Inhalt ihrer Grundsatzrede. „Als Führungskraft zu dienen, heißt Dienst an der Zukunft zu leisten“, sagte die CDU-Politikerin. „Die Strukturen, die wir jetzt aufbauen, werden Ihren Dienst prägen.“ Mit Blick auf Digitalisierung, Klimaschutz, Chinas Aufstieg, die rasante Entwicklung neuer Technologien und neuer Arten der Kriegsführung sprach Kramp-Karrenbauer von einem „neuen Zeitalter“. Um für diese Herausforderungen gewappnet zu sein, müsse Deutschland schneller, innovativer, kreativer sowie mutiger werden und sich dabei auch seiner Verantwortung in Europa bewusst werden. „Wir müssen dem Ringen um Werte Muskeln verleihen“, so die Ministerin. Den Partnern Deutschlands sei klar: Deutschland geht besonnen mit seinen Streitkräften um.