Landestagung Nord für Berufssoldaten

Adendorf. Berufssoldaten bilden den Kern der deutschen Streitkräfte. Von anderen Berufstätigen unterscheidet sie, dass sie sich ein Leben lang verpflichten. Eine Karriere als Berufssoldatin oder Berufssoldat steht nach Eignung, Befähigung und Leistung nur einem begrenzten Kreis der Soldatinnen und Soldaten offen. Für den DBwV besitzt diese Statusgruppe ganz erhebliche Bedeutung. Der Landesverband Nord unterstreicht deren Stellenwert durch regelmäßige Tagungen für diese Kameraden und Kameradinnen in seinen Reihen.

Zu der in Adendorf bei Lüneburg versammelten sich über 80 Mitglieder, vom Stabsunteroffizier bis zum Oberfeldarzt, Fregattenkapitän und Oberstleutnant. Die Veranstaltung wurde vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Nord geleitet. Stabsfeldwebel a.D. Gerd Dombrowski trug zur Verbandspolitik vor und ging dabei auf die aktuellen Gespräche über eine künftige Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD ein. Dass die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik dabei breiten Raum einnimmt, ist angesichts der aktuellen politischen Entwicklung nicht verwunderlich.

Für die Wehrpflicht

Für eine duchhaltefähige Landes- und Bündnisverteidigung stellt der derzeitige Personalumfang der Bundeswehr nach Ansicht Dombrowskis eine entscheidende Herausforderung dar. Sollten die in den Sondierungsverhandungen für eine künftige Regierungsbildung vorgelegten Finanzierungspläne realisiert werden, dann muss zusätzliches Personal auch mit Haushaltsstellen hinterlegt werden. Um für eine größere Bundeswehr den dringend erforderlichen Nachwuchs zu gewinnen, sieht der stellvertretende Landesvorsitzende, wie der DBwV als Ganzes, nur eine Dienst- bzw. Wehrpflicht als erfolgversprechend an.

Oberstleutnant der Reserve Jens Körting referierte über das Versorgungsrecht der Berufssoldaten. Der Jurist, stellvertretender Abteilungsleiter Recht in der Zentrale des DBwV, widmete sich unter anderem den Altersgrenzen, ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten, der Höhe von Versorgungsbezügen und anderem mehr. Nach Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand aus einem mit dem Bund bestehenden Berufssoldatenverhältnis sieht das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) auch die Gewährung einer Kapitalabfindung vor. Körting verwies auf diese Möglichkeit zum Erwerb eigengenutzter Objekte (Haus, Wohnung, Grundstück) oder die Schaffung und Verbesserung einer Existenzgrundlage.

Voraussetzung für solch ein Vorausdarlehen auf die Pensionsansprüche ist grundsätzlich, dass das 57. des Pensionärs noch nicht erreicht wurde. Zusätzlich muss ein positives amtsärztliches Gesundheitszeugnis vorliegen. Der steuerfreie Auszahlungsbetrag der Kapitalabfindung liegt bei 22.095 Euro. Die Abfindung muss über zehn Jahre in monatlichen Raten zurückgeführt werden. Entsprechende Anträge sind mit Formblatt an die Bezüge zahlende Generalzolldirektion zu richten. Näheres ergibt sich aus § 43 bis § 50 des Soldatenversorgungsgesetzes.

Personalverantwortung für die Bundeswehr

Zu den Herausforderungen im Personalmanagement sprach Oberstleutnant Stefen Schneider vom Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw). Das Kölner Amt verantwortet das operative Personalmanagement für die deutschen Streitkräfte. Zu seinen Kernaufgaben gehören die Gewinnung des zivilen und militärischen Personals für die Bundeswehr und die Personalentwicklung der Beamten, Soldaten und Tarifbeschäftigten. Das BAPersBw stellt jährlich bis zu 25.000 zivile und militärische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Bundeswehr ein. Es trägt die Personalverantwortung für insgesamt über 260.000 Menschen.

Der Referatsleiter machte deutlich, dass das Amt die personelle Bedarfsdeckung für die Organisationsbereiche bzw. die Truppe wahrnimmt. Hierzu zählen die Personalgewinnung und -bindung sowie Auswahlverfahren und -konferenzen. Eine besondere Herausforderung stellt die Bedarfsdeckung bei Mangelverwendungen dar. Aber nicht nur in diesem Bereich wirken sich die demographische Entwicklung und der Fachkräftemangel aus. Es stellt sich die Frage, ob die zuletzt wieder gestiegenen Bewerberzahlen angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen gehalten werden können. Als ein weiteres Problem nannte der Oberstleutnant, dass mehr als ein Viertel der eingestellten Bewerber wieder abbricht: „Von diesen Zahlen müssen wir runter!“

Die Tagung endete mit einer Zusammenfassung des stellvertretenden Landesvorsitzenden. Dabei warb Dombrowski für die Aufgabe der Ansprechpartner des DBwV in den Auslandseinsätzen. Aus gutem Grund, denn im April dieses Jahres übernimmt der Landesverband Nord die Verantwortung dafür wieder vom Landesverband West.