Luftverteidigung bleibt weiterhin fundamental

Wie wichtig der Aufbau einer europäischen Luftverteidigung ist, macht aktuell der russische Angriffskrieg auf die Ukraine deutlich.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im vergangenen November die European Sky Shield Initiative angestoßen. 15 Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung zum Aufbau einer europäischen Luftverteidigung. Dadurch wollen sich die europäischen NATO-Staaten besser gegen Angriffe wappnen.

Gut ein Jahr nach dem Start wurde jetzt in Brüssel mit der Rahmenvereinbarung zur kooperativen Beschaffung die nächste Ausbaustufe der Sky Shield Initiative erreicht. Durch die gemeinsame Beschaffung entsprechender Abwehrsysteme soll eine gegenseitige Unterstützung der Staaten gewährleistet werden. „Durch die angekündigte Führungsrolle Deutschland an der Nato-Ostflanke stehen wir personell und natürlich auch im Rahmen der Neueinführung und Nachbeschaffung von Systemen vor großen Herausforderungen, die politisch und finanziell zuverlässig untermauert werden müssen“ betonte Heiko Stotz, Vorsitzender der Luftwaffe.

„Zur Stärkung der gemeinsamen Luftverteidigung schließen sich aktuell 19 europäische Staaten zusammen, die entsprechende Waffensysteme beschaffen und den Betrieb sicherstellen wollen“, sagte der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius (SPD), in Brüssel. Die Rahmenbedingungen für die kooperative Beschaffung werden somit konkreter.  Sie helfen dabei, die Kosten für Europa zu sparen und die Betriebskosten möglichst gering zu halten. Die Luftverteidigung bleibt nach seinen Worten auch weiterhin das Fundament für die Ukraine und die NATO.

Deutschland, Slowenien und Lettland haben bereits die Rahmenvereinbarung unterzeichnet – Dänemark, Estland und Ungarn folgen demnächst. „Die Vorbereitungen der Verträge brauchen ihre Zeit. Der erste konkrete Auftrag im Rahmen der Sky Shield Initiative könnte innerhalb der nächsten drei, vier Monate erfolgen“, so Pistorius.

„Schulterschluss in Europa ist unumgänglich“

Oberstabsfeldwebel Heiko Stotz, Vorsitzender Luftwaffe im DBwV-Bundesvorstand, begrüßt die jüngsten Entwicklungen. „Im Hinblick auf die Fortentwicklung der bodengebundenen Luftverteidigung und insbesondere zum Schutz kritischer Infrastruktur ist der Schulterschluss in Europa unumgänglich, da dies aktuell und zukünftig keine Nation allein sicherstellen kann. Dieses Leuchtturmprojekt darf, insbesondere im Hinblick auf fast 600 Tage Krieg in der Ukraine und auch unter dem Eindruck der fürchterlichen Situation im Nahen Osten, nicht auf die „lange Bank“ geschoben werden.“ Hier seien schnelle Entscheidungen und Beschleunigung der Prozesse gefragt.

„Der Deutsche BundeswehrVerband wird im Hinblick auf die Rahmenbedingungen für unsere Mitglieder den Prozess vertrauensvoll auf allen Ebenen der Politik, der Leitungsbereich BMVg und Luftwaffe, sowie der Industrie, begleiten“, so Stotz.