Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA setzt Scholz zunächst auf Kooperation - und auf die Einhaltung von Zusagen seines Vorgängers.
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt der Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump gelassen entgegen. «Ich bin da nie naiv, aber auch immer ein bisschen unerschrocken», sagt er in der ARD-Sendung «Caren Miosga». Er setze weiterhin auf eine gut funktionierende transatlantische Zusammenarbeit. «Mein Prinzip ist immer, wenn ich das so flapsig sagen darf: Getanzt wird mit denen, die im Saal sind. Und das gilt auch für den künftigen Präsidenten der USA.»
Trump hatte Deutschland in seiner ersten Amtszeit wegen aus seiner Sicht zu geringer Militärausgaben, wegen des deutschen Handelsüberschusses und der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 massiv kritisiert. Scholz verwies darauf, dass Deutschland inzwischen dem gemeinsamen Nato-Ziel entsprechend zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgebe.
Er machte auch klar, dass er von Trump die Einhaltung der Zusage des noch amtierenden Präsidenten Joe Biden erwarte, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. «Das ist eine Vereinbarung, die wir mit den USA getroffen haben. Sie ist in unserem gemeinsamen Interesse. Also will ich das annehmen.»
Auch zu der aktuellen Kritik des Trump-Unterstützers und Tech-Milliardärs Elon Musk an dem Bruch der Ampel-Koalition äußerte sich Scholz in dem Interview. Musk hatte auf der Online-Plattform X auf Deutsch geschrieben: «Olaf ist ein Narr.» Scholz sagte auf die Frage, ob ihn das irritiere: «Es adelt mich.» Er fügte dann noch hinzu: «Ich kommentiere keine Tech-Milliardäre, ein Staatschef ist er nicht, auch wenn man manchmal den Eindruck hat, mancher Tech-Kozern sei mächtiger als Staaten.»
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