SPD-Fraktion für EU-Armee

Berlin. Die Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion haben sich einem Medienbericht zufolge für die Einführung einer «28. EU-Armee» ausgesprochen. Statt sich auf die Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, solle eine neue eigene Armee geschaffen werden, berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf ein Papier der Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Diese solle direkt der EU-Kommission unterstellt und von einem neu zu berufenden Verteidigungskommissar verantwortet werden. «Es geht uns darum, unabhängig von den leidigen Souveränitätsfragen die Handlungsfähigkeit der EU zu verbessern», sagte Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, der Zeitung.

Starten könnte die 28. Armee demnach mit rund 1500 Soldaten. Mittelfristig sei eine Größe von 8000 Soldaten angestrebt. Die Mitglieder der Armee sollten sich dem Konzept zufolge aus Berufssoldaten der einzelnen Ländern rekrutieren, die sich auf die einzelnen Dienstposten bewerben könnten. Sie unterstünden dann nicht mehr den nationalen Kommandostrukturen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), nannte den Vorschlag «eine Träumerei: militärisch unpraktikabel, finanziell unverantwortlich, mit den europäischen Verträgen unvereinbar und in Deutschland wohl auch durch Verfassungsänderung unerreichbar. Die EU ist kein Staat, ihre Mitglieder aber sind es. Hieran scheitert der Vorschlag der SPD grundlegend. Einen militärischen Einsatz der EU-Kommission gegen den Willen einzelner Staaten würde die EU nicht lange überleben».