Stoltenberg setzt auf höheres Ausgaben-Ziel als zwei Prozent

Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Erwartung geäußert, dass die Mitgliedstaaten der Allianz das Zwei-Prozent-Ziel für ihre Militärausgaben bald erhöhen werden. «Ich gehe davon aus, dass es ein neues Ziel bei Verteidigungsausgaben geben wird, wenn wir uns im Juli dieses Jahres zum NATO-Gipfel in Vilnius treffen», sagte der Norweger der Zeitung «Welt» (Mittwoch). Das Ziel, die Ausgaben auf zwei Prozent des jeweiligen nationalen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, sei 2014 für die Dauer von zehn Jahren beschlossen worden. «Wir müssen es jetzt also aktualisieren.»

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ließ Stoltenberg offen, auf welches künftige Ziel sich die Mitgliedstaaten konkret einigen könnten. «Aber ich gehe davon aus, dass es sich um ein ehrgeizigeres Ziel als bisher handeln wird, weil jeder sieht, dass wir mehr investieren müssen.» Der NATO-Generalsekretär nannte in diesem Zusammenhang auch den Sonderhaushalt der Bundesregierung von 100 Milliarden Euro. Derzeit erfüllt Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel nicht.