Überblick: Das sagt der neue Rüstungsbericht

Zusätzlich zum neuen Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, hat das Bundesverteidigungsministerium auch einen Rüstungsbericht für das Jahr 2021 herausgegeben. Darin legt das Ministerium das Ist und Soll im Bereich der Rüstung dar.

Für den Bereich der militärischen Beschaffung wurden dem Bericht zufolge 8,7 Milliarden Euro aufgewendet und für die Materialerhaltung 4,5 Milliarden Euro. Das Ministerium gibt außerdem bekannt, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im letzten Jahr bis Ende Oktober 46 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen zugestimmt hat. Damit sind Beschaffungsvorhaben gemeint, die im Bundeshaushalt bereits aufgeführt sind, aber aufgrund ihres Wertes von über 25 Millionen Euro einer gesonderten Zustimmung bedürfen.
Laut Bericht wurden im gesamten Beschaffungswesen im vergangenen Jahr Modernisierungsprozesse vorangetrieben. Die implementierte „Beschaffungsstrategie Bundeswehr“ soll „einsatztaugliches Material“ künftig deutlich schneller in die Truppe bringen. Auch der Einkauf der Bundeswehr soll durch Digitalisierung und Automatisierung sowie eine bessere Vernetzung aller projektbezogenen Akteure schneller werden.

Was ist angekommen, was wird ankommen?
In die Truppe gegangen sind im Berichtszeitraum eine Fregatte der Klasse 125, zwei NH90 TTH und jeweils drei NH90 NTH (SEA LION) und Schützenpanzer PUMA. Dem Dauerthema Bekleidung und Ausrüstung widmet der Bericht eine längere Sektion. Hier ist vieles in Planung und einiges bereits in der Truppe. Grundsätzlich gibt das Ministerium an, das in diesem Bereich der Fokus auf der „Ausstattung der rund 17.200 Kräfte der Very High Readiness Joint Task Force 2023 (VJTF 2023)“ liegt. Im Berichtszeitraum waren 11.882 Stück des Schutzwestensystems vom Typ MOBAST geliefert worden, bis zum Jahresende soll die Zahl auf 15.965 Stück gestiegen sein. Für dieses Jahr ist die Auslieferung von rund 5.000 weiteren Systemen angekündigt. Bis September 2021 wurden außerdem 60.000 Sätze des Rucksacksystems 110 l ausgegeben.
Die Auslieferung des „Sprechsatzes mit Gehörschutzfunktion“ (SMG) und des „Gefechtshelms Streitkräfte“ soll in den kommenden Jahren nach und nach erfolgen. Vom „Gefechtshelm, Zwischenlösung“ wurden und werden derweil rund 5.000 Stück für die Kräfte NatRKM, für die Kampf- und Kampfunterstützungstruppen der VJTF 2023 zusätzliche 10.000 Helme beauftragt und ausgeliefert.

Plan und Realität
Die Zeitverzögerungen, an denen zahlreiche Projekte kranken, liegen bei durchschnittlich 52 Monate und sind damit im Vergleich zum Vorbericht leicht gestiegen. Auch die Kosten in der Realität übersteigen die geplanten Kosten – dies ist aber mehrheitlich auf die bereits „vertraglich fixierte Preiseskalation“ zurückzuführen. Weitere Kostensteigerungen ergeben sich vor allem aus Leistungsanpassungen, die veränderten technischen oder militärischen Anforderungen zuzurechnen sind.

Detaillierte Informationen zum aktuellen Stand von Rüstungsprojekten für Heer, Marine oder Luftwaffe sowie zu den verteidigungs- und bündnispolitischen Aspekten und der Auswirkung auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr können Sie dem Bericht entnehmen.