Von der Leyen: Sondierungspapier «gutes Fundament» für Bundeswehr

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die sicherheitspolitischen Pläne von Union und SPD als gute Grundlage für die Bundeswehr bezeichnet. Man setze damit auf dem 51. Finanzplan auf. «Und der gibt ein gutes Fundament für die Aufgaben der Bundeswehr», sagte die CDU-Politikerin am Samstag (13. Janaur 2018) bei einem Besuch der Bundeswehr in Jordanien. Haushaltsverhandlungen müssten dann in der Legislaturperiode von Jahr zu Jahr mit dem Finanzministerium und dem Parlament geführt werden. Wichtig seien für die Truppe die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung, sagte von der Leyen.

Die Trendwenden seien für die Truppe nach dem jahrelangen Schrumpfungsprozess dringend nötig gewesen. «Wir werden aber noch einen langem Atem brauchen, bis die hohlen Strukturen in der Bundeswehr aufgefüllt sind über die Jahre.»

Das Papier, auf das sich CDU, CSU und SPD am Freitag in den Sondierungsverhandlungen über eine große Koalition verständigt haben, sieht eine Erhöhung des Etats für Verteidigungs- und Entwicklungsausgaben von zwei Milliarden Euro bis 2021 vor. Welcher Anteil des Betrags an die Bundeswehr geht, ist unklar.