Rüstungsvorhaben: Wunsch und Wirklichkeit

Der Bundeswehr fehlen wichtige Investitionen in Waffensysteme, Ausrüstung und Fähigkeiten. Mit einer Liste von 35 Rüstungs-Beschaffungsvorhaben aus dem BMVg soll dem abgeholfen werden. Wie realistisch ist das wirklich?

Denn die Finanzierung der meisten der 35 Rüstungsprojekte von der Liste darf man getrost von fabelhaft bis fantasievoll einstufen. So verabschiedet sich das Bundesministerium der Verteidigung in den Frühsommer. Was nach der Bundestagswahl im September 2021 wirklich wird, vermag niemand zu sagen. Und da ist ja auch noch das Eckpunktepapier zur Reform der Bundeswehr, das in wenigen Tagen das Licht der Öffentlichkeit erblicken soll.

Bei kostspieligen Vorhaben verweist man deshalb bei der Vorlage für die zuständigen Ausschüsse Haushalt und Verteidigung sicherheitshalber auf den Bundeshaushalt, der für den Wehretat ab 2022 brutale Kürzungen vorsieht. Oder, wie man im BMVg schreibt: „Sofern die Finanzierung der nachfolgend genannten Beschaffungsvorhaben aus dem Einzelplan 14 (Verteidigungshaushalt) nicht gesichert ist, ist dies in der Tabelle mit dem Hinweis „Bundeshaushalt“ gekennzeichnet. Die Finanzierungsprobleme ergeben sich insbesondere aus dem im Eckwertebeschluss vorgesehenen starken Rückgang der Haushaltsmittel nach dem Jahr 2022." Soweit das BMVg.

Schön wäre für die Marine, wenn Poseidon auch für die blauen Jungs aus Deutschland die Boeing P-8A POSEIDON in die Lüfte steigen lassen würde. Das Flugzeug wird sehnlichst erwartet bei der Marine, denn die Zeit der P-3C Orion, einer US-amerikanischen Entwicklung aus den 1950er Jahren, läuft lautstark ab. 2025 muss Schluss sein für die altersschwachen Seeaufklärer. Die Amerikaner würden den Deutschen Poseidon verkaufen. Bis das Geld freigegeben freigegeben werden wird, müsste Poseidon seinen Dreizack nach guter alter Gottesart grimmig in den Boden rammen. Damit konnte der altgriechische Gott des Meeres immerhin Überschwemmungen und Erdbeben auslösen, deren Erschütterungen man sogar im Bendlerblock wahrnehmen dürfte

Auch die nächsten Schritte auf dem Weg zum geplanten europäischen Kampfjet FCAS geht man auf morastigem Untergrund. Das betrifft auch die Planung und Finanzierung eines neuen deutsch-französischen Kampfpanzers und eines deutsch-norwegischen U-Bootes der Klasse U212CD. Kein Geld derzeit, konstatiert man in der Rüstungsliste.

Sparsam schauen dürfte man auch beim GTK Boxer, bei neuen Radaranlagen für Fregatten, dem Aufklärungssystem Pegasus und neuen Flottendienstbooten, bei Marinebetriebsstoffversorgern der Klasse 707 und vielem mehr auf der 35 Positionen langen Liste. Jedes der Vorhaben ist mehr als 25 Millionen Euro teuer, weshalb man beim BMVg vorsichtshalber auch geschrieben hat, dass es sich um ein „lebendes Dokument“ handele, das man dem Haushaltsausschuss und auch dem Verteidigungsausschuss in den noch verbleibenden Sitzungswochen im ersten Halbjahr 2021 vorlege.