Gewerkschaften und Verbände

Der Deutsche BundeswehrVerband e.V. ist anerkannte Spitzenorganisation der Bundeswehr-Angehörigen, gerade der Soldaten, gemäß § 118 Bundesbeamtengesetz 2009, § 35a Soldatengesetz. Entsprechend hat auch das Bundesverwaltungsgericht förmlich festgestellt, dass ihm die Aufgaben und Befugnisse der „Gewerkschaften“ nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz zustehen (so im Beschluss des BVerwG vom 21.1.2008 – 6 P 16.07).

Auf dieser Rechtsgrundlage arbeitet der Deutsche BundeswehrVerband zur Wahrnehmung der Interessen seiner Mitglieder auch entsprechend den Bedürfnissen der einzelnen Dienstbereiche mit anderen Gewerkschaften und Berufsorganisationen zusammen.

Diese Zusammenarbeit kann vielfältige Formen annehmen, so etwa die Bildung von Koalitionen in Personalvertretungen (insbesondere in Stufenvertretungen), die gemeinsame Durchführung von Veranstaltungen und Tagungen mit politischer Zielsetzung und die wechselseitige Unterstützung beiderseitiger politischer Vorhaben in solidarischer Form, z.B. durch abgestimmtes Vorgehen im Rahmen der Verbändebeteiligung in Gesetzgebungsverfahren.

Mit der Gewerkschaft ÖTV (und deren Rechtsnachfolgerin ver.di) bestand eine langjährige Zusammenarbeit sowohl in den Streitkräften wie auch im Bereich Deutsche Flugsicherung GmbH (1989 – 2008), die derzeit ruht.

Ständiger Kontakt zu den Gewerkschaften

Im Bereich des Bundesnachrichtendienstes bestehen vielfältige Beziehungen zwischen den Gliederungen des DBwV und des VBOB (Verband der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden im dbb).

Im Bereich der Bundeswehr ergeben vielfache Verknüpfungen mit der Arbeit des Verbandes des Beamten der Bundeswehr (VBB) im dbb, dem Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr (VAB) im dbb, desgleichen mit ver.di und der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) im CGB.

In Fragen der Besoldungs- und Dienstrechtspolitik pflegt der DBwV die Zusammenarbeit mit dem dbb und ver.di, ferner in spezifischen Fragen der Uniformträgerbereiche mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Neue Formen der Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der Streitkräfte, wie Rahmenverträge und kooperative Modelle, werden künftig den ständigen Kontakt und die Zusammenarbeit mit weiteren Gewerkschaften unverzichtbar machen.

So gehören die Kooperationspartner der Bundeswehr im Rahmen von HERKULES und HIL zum Organisationsbereich der IG Metall, wodurch sich gemeinsame Beratungen und Aktivitäten mit Betriebsräten der wehrtechnischen Industrie ergeben.

Seit einem Jahrzehnt arbeitet der Deutsche BundeswehrVerband in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) mit; auch der Bund der Ruhestandsbeamten (BRH) im dbb gehört zu den ständigen Gesprächspartnern vornehmlich in sozial- und versorgungsrechtlichen Fragen.

Innerhalb des DBwV haben sich mehrere Interessengemeinschaften organisiert. die bestimmte Funktions- und Tätigkeitsbereiche repräsentieren. Ihre Anliegen und Empfehlungen, meist in eigenen Tagungen und Versammlungen formuliert, vertritt der DBwV im Rahmen seiner politischen Lobby-Arbeit.