Gewerkschaften und Verbände

Der DBwV arbeitet eng mit anderen Gewerkschaften und Interessensverbänden zusammen Foto: Bundeswehr/Susanne Hähnel
Der DBwV arbeitet eng mit anderen Gewerkschaften und Interessensverbänden zusammen Foto: Bundeswehr/Susanne Hähnel

Der Deutsche BundeswehrVerband ist Spitzenorganisation des öffentlichen Dienstes für die Menschen der Bundeswehr gemäß Paragraf 35a Soldatengesetz und Paragraf  118 Bundesbeamtengesetz. Ebenso stehen ihm nach ständiger Rechtsprechung die Aufgaben und Befugnisse der „Gewerkschaften“ nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz zu (zum Beispiel Bundesverwaltungsgericht vom 13. Juli 2011, Az. 6 P 21/10).

Deshalb arbeitet der Verband mit den weiteren Spitzenorganisationen wie dem Deutschen Gewerkschaftsbund, dem Deutschen Beamtenbund und Tarifunion (dbb), dem Deutschen Richterbund, aber auch mit einzelnen Gewerkschaften und Berufsorganisationen zusammen.

Diese Zusammenarbeit kann vielfältige Formen annehmen, so etwa die Bildung von Koalitionen in Personalvertretungen (insbesondere in Stufenvertretungen), die gemeinsame Durchführung von Veranstaltungen und Tagungen mit politischer Zielsetzung und die wechselseitige Unterstützung beiderseitiger politischer Vorhaben in solidarischer Form, z.B. durch abgestimmtes Vorgehen im Rahmen der Verbändebeteiligung in Gesetzgebungsverfahren. 

Ständiger Kontakt zu den Gewerkschaften

Nicht nur In Fragen der Besoldungs-, Versorgungs- und Dienstrechtspolitik pflegt der DBwV die Zusammenarbeit mit dem dbb und ver.di, ferner in spezifischen Fragen der Uniformträgerbereiche mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) sowie weiteren Verbänden.

Seit weit über einem Jahrzehnt arbeitet der Deutsche BundeswehrVerband in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) mit; auch der Bund der Ruhestandsbeamten (BRH) im dbb gehört zu den ständigen Gesprächspartnern vornehmlich in sozial- und versorgungsrechtlichen Fragen.

Neue Formen der Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der Streitkräfte, wie Rahmenverträge und kooperative Modelle, werden künftig den ständigen Kontakt und die Zusammenarbeit mit weiteren Gewerkschaften unverzichtbar machen.

So gehören die Kooperationspartner der Bundeswehr im Rahmen von HERKULES und HIL zum Organisationsbereich der IG Metall, wodurch sich gemeinsame Beratungen und Aktivitäten mit Betriebsräten der wehrtechnischen Industrie ergeben.

Zudem haben sich mehrere Interessengemeinschaften organisiert. Die bestimmte Funktions- und Tätigkeitsbereiche repräsentieren. Ihre Anliegen und Empfehlungen, meist in eigenen Tagungen und Versammlungen formuliert, vertritt der DBwV im Rahmen seiner politischen Lobby-Arbeit.