Strausberger Weißbuchprozess

Strausberg. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe zur Kameradschaftspflege und Mitgliederbindung "Vorstadt-Dialog" referierte Oberst a. D. Dieter Müller zum Thema "Sicherheitspolitik". Das Thema ist von aktueller Bedeutung. Der Vortrag fand aufmerksame Zuhörer und bot ausreichend Möglichkeit zu einer anregenden Diskussion. Ausgangspunkt des Vortrages war die Neuauflage des Weißbuches, die gegenwärtig läuft und die die geänderten Bedingungen der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland und unter anderem auch die Aufgaben der Bundeswehr anpassen soll. Die letzte Edition liegt 13 Jahre zurück.

Diesem Weißbuch und seinen Vorgängern ist jedoch eines gemeinsam: Sie alle fanden nicht die Verifikation durch den Souverän und seine Vollzugsorgane den Bundestag und den Bundesrat. Sie blieben Arbeitsdokumente auf Ministerebene und konnten somit ihre allumfassende Wirkung nicht entfalten. In einer verständlichen Präsentation wurden die Grundlagen der Sicherheitspolitik, ihre Elemente und deren Verknüpfungen dargelegt. Beurteilt wurden die geographische Lage der Bundesrepublik Deutschland in Europa, die Auswirkungen der Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und im Nordatlantik-Pakt, die deutschen Interessen als rohstoffarmes Land, die Verantwortung aus der deutschen Geschichte, Fragen der Souveränität, des Völkerrechts, der Krisenvorbeugung u.v.a.m.

Man kann gespannt sein, wie das neue Weißbuch den modernen Anforderungen in Bezug auf die künftigen Aufgaben der Bundeswehr gerecht wird.