18.04.2017
hs

Karlsruhe/Achern: Mitglieder im Diskurs mit Bundestagsabgeordnetem

Im  Vorfeld  der  Bundestagswahlen  suchen  Mitglieder  der  KERH Achern  und  Karlsruhe den Diskurs über Sicherheitspolitik und Bundeswehr mit dem Bundestagsabgeordneten Kai  Whittaker  (CDU)  aus  dem  Wahlkreis  Rastatt/Baden-Baden. Im  Arbeitsgespräch tauschen Whittaker und  die Teilnehmer  des  DBwV,  dabei  auch der  Landesvorsitzende StFw  a.D.  Gerhard  Stärk,  ihre  Positionen  und  Gedanken  zu  sicherheitspolitischen Fragen sowie zum Aufbau einer einsatzbereiten Bundeswehr aus.

Einstiegsthema war die Diskussion um die Erhöhung des Verteidigungshaushalts bis zu zwei Prozent des  Bruttoinlandsprodukts  als  Zielvorgabe  einer  gemeinsamen  Vereinbarung  der ehemaligen Rot-Grünen   Bundesregierung   in   2002   mit   den   Nato-Partnern.   Hier herrschte   völlige   Übereinstimmung:   Eine   deutliche   Mittelerhöhung ist   zwingend erforderlich,    um    die    Bundeswehr    zu    befähigen,    den    sicherheitspolitischen Anforderungen  zur  Verteidigung  Deutschlands  und  im  Nato-Bündnis  voll  umfänglich gerecht werden zu können!Weitere  und  kontrovers  diskutierte  Themen  waren  u.a.  Aussetzung der  Wehrpflicht, Umsetzung der Soldatenarbeitszeitverordnung,    Attraktivitätssteigerung des Soldatendienstes,   Einsatz der Bundeswehr im Inneren sowie die geplante Bürgerversicherung.  Völlige  Einigkeit  bestand  in  der  Feststellung: „Wenn  unser  Land  im Bereich Sicherheitspolitik weltweit mehr Verantwortung übernehmen soll, wie von vielen führenden  deutschen  Politikern  gefordert, dann  muss  unsere  Bundeswehr  auch  hierzu personell und materiell in die Lage versetzt werden.“

Gemeinsames  Fazit:  Eine  überaus  interessante,  harte  aber  stets  faire Diskussion – gewinnbringend für beide Seiten.