Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Beförderungsstopp für Feldwebel: Fragen über Fragen!
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Sichtbares Zeichen des Gedenkens und der Wertschätzung
„Es werden immer diejenigen erfolgreicher sein, die sich am schnellsten anpassen können!“
Neue Facette der Veteranenbewegung: Invictus Germany Sports Festival
Peacekeeper in Berlin ausgezeichnet
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
EUFOR Althea und KFOR: Bundestag stimmt für Verlängerung
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Debatte im Bundestag und Feierstunde in Brandenburg: Zeichen der Anerkennung für unsere Veteraninnen und Veteranen
Gedenken: Vor 23 Jahren fielen vier Kameraden in Kabul
Erinnerung an Alexej Kobelew
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
BND-Präsident vor U-Ausschuss
15/2015
Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband nimmt die Aussage von BND-Präsident Gerhard Schindler vor dem NSA-Untersuchungsausschuss am Mittwoch zum Anlass, einen fairen und anständigen Umgang mit den Mitarbeitern der Nachrichtendienste einzufordern. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: „Die Arbeit des Untersuchungsausschusses wird seit längerer Zeit von Unterstellungen und Stimmungsmache begleitet, die Mitarbeiter der Dienste werden unter Generalverdacht gestellt. Das muss aufhören!“
Zahlreiche Soldaten, Beamte sowie Tarifbeschäftigte im BND seien Mitglied des DBwV, so Wüstner weiter. „Wir vertreten deren Belange, arbeiten eng und vertrauensvoll mit den Personalräten des Dienstes und den Dienststellenleitungen zusammen. Es ist uns daher ein dringendes Anliegen, uns ungerechtfertigten Anwürfen entgegen zu stellen.“
Wüstner stellt klar: „Die Mitarbeiter in den Nachrichtendiensten benötigen für ihre sensible Tätigkeit klare und eindeutige rechtliche Grundlagen und Vorgaben. Wer andere gesetzliche Rahmenbedingungen will, muss sich dafür eine Mehrheit im Parlament beschaffen.“
Die Mitarbeiter der Dienste erfüllten ihren Diensteid auf die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, sagte Wüstner. „Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Abwehr terroristischer Bedrohungen gegen unser Land sowie zur Sicherung von Leib und Leben der in Afghanistan und anderen Krisenländern eingesetzten deutschen Streitkräfte. Ihr Beitrag zur Unterrichtung der Bundesregierung in der Ukraine-Krise ist von herausragender Bedeutung und verdient hohe Anerkennung.“
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