Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Bundestag verlängert EU- und Nato-Mission im Mittelmeer
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Washington. US-Präsident Donald Trump hat den Abzug von fast 12 000 US-Soldaten aus Deutschland mit den aus seiner Sicht mangelhaften Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik begründet. Trump warf Deutschland am Mittwoch im Weißen Haus vor seinem Abflug nach Texas vor, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato seit Jahren zu verfehlen. «Deutschland ist säumig», sagte Trump. «Deutschland schuldet der Nato Abermilliarden an Dollar.» Er fügte mit Blick auf die ökonomischen Folgen des Abzugs hinzu: «Jetzt sagt Deutschland, es sei schlecht für seine Wirtschaft. Nun, es ist gut für unsere Wirtschaft.»
Der Präsident fügte hinzu, die Soldaten seien zum Schutz Deutschlands da. «Und Deutschland soll dafür bezahlen. Deutschland zahlt nicht dafür. Warum sollten wir sie (die Soldaten) dalassen?» Er könnte den Schritt überdenken, «wenn sie (die Deutschen) anfangen, ihre Rechnungen zu bezahlen». Trump warf Deutschland vor, die USA beim Handel und beim Militär zu übervorteilen. «Sie haben uns seit vielen Jahren ausgenützt.»
Dem Nato-Ziel zufolge sollten alle Mitgliedsländer des Bündnisses mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. Deutschland hat sich diesem Ziel inzwischen angenähert, liegt mit 1,38 Prozent aber immer noch deutlich darunter. Die USA geben trotz ihres deutlich höheren BIP 3,4 Prozent aus. Trump sagte am Mittwoch, Deutschland liege nur bei einem Prozent. Eigentlich sollte das Ziel bei vier Prozent liegen.
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