Bekämpfung von Covid-19: Bundeswehr stellt sich auf einen "Marathon" ein

Berlin. „Wir sind handlungsfähig“, betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in der Bundespressekonferenz zur Unterstützung der Bundeswehr bei der Eindämmung von Covid-19. Seit Wochen sei die Bundeswehr dabei, überall dort zu unterstützen, wo es möglich ist. Die Bundeswehr werde so lange unterstützen, wie sie gebraucht werde, betonte Kramp-Karrenbauer. „Wir werden bei der Verlangsamung der Pandemie alles tun, was in unserer Macht steht.“ Zugleich warnte sie vor einer zu überzogenen Erwartungshaltung.

Rund 50 Anfragen auf Amtshilfe lägen vor, 13 seien schon umgesetzt worden. Unterstützung bei Beschaffungen und Logistik, Unterstützung polizeilicher Aufgaben, wo nicht ausreichend eigene Kräfte zur Verfügung stehen, und Versorgung mit medizinischer Ausrüstung seien dabei die gefragtesten Themen. Wo es im Rahmen der Möglichkeiten und gesetzlichen Vorgaben machbar sei, komme die Bundeswehr diesen Ersuchen nach.

Doch das Sicherstellen des Kernauftrags und die Führungs- und Handlungsfähigkeit der Bundeswehr aufrecht zu erhalten stünden nach wie vor an erster Stelle. Damit die Bundeswehr über einen langen Zeitraum einsatzbereit ist, so die Ministerin. „Uns allen muss bewusst sein, dass der Kampf gegen das Virus ein Marathon ist.“ Deswegen müsse vorausschauend mit den Kräften umgegangen werden, damit die Bundeswehr zur Verfügung stehe, wenn die zivilen Kräfte an ihre Grenzen kommen.

Dieser Balance-Akt werde aktuell so geregelt, dass die Soldaten, die derzeit nicht dringend gebraucht werden, erst einmal nach Hause geschickt worden seien, erläutert der Generalinspekteur (GI) Eberhard Zorn. „Das führt dazu, dass wir eine hohe Durchhaltefähigkeit generieren“, erläuterte der ranghöchste Soldat der Bundeswehr in der Pressekonferenz.
 
Im Fall einer Ausgangssperre
„Für die Soldaten, die nicht im Dienst sind, gelten dieselben Maßnahmen wie für alle anderen Bürger auch“, so der GI. Sollte es zu einer Ausgangssperre kommen, befähigen der Truppenausweis und ein entsprechendes Begleitschreiben einen Soldaten, der zum Dienst muss, sich frei zu bewegen, erklärte Zorn. Eine entsprechende Regelung solle es dann auch für Heimschläfer geben, also für die Soldaten, die nicht in der Kaserne leben, aber ihren Dienst erfüllen müssen.

Auslandseinsätze
Die mandatierten Einsätze aufrechtzuerhalten habe ebenfalls Priorität, betonte Kramp-Karrenbauer. Für jeden Soldaten sei eine jeweils 14-tägige Quarantäne vor und nach dem Einsatz Pflicht. Man wolle so die eigenen Frauen und Männer schützen und vermeiden, das Virus in Länder zu bringen, wo es noch nicht aufgetaucht ist, wie beispielsweise Mali, führte die Ministerin aus. Das bedeute aber auch eine höhere Belastung für die Soldaten, und es wirke sich auch auf die Kontingentwechsel aus, fügte der Generalinspekteur an.

Sanitätsdienst
Der Sanitätsdienst sei jetzt besonders gefragt. Dem Aufruf zur Unterstützung folgten mehr als 2.000 Reservisten, mehr als 900 von ihnen mit Vorerfahrung könnten zeitnah zur Verfügung stehen, erläuterte Kramp-Karrenbauer. In den fünf Bundeswehrkrankenhäusern seien 60 bis 70 Prozent Zivilisten untergebracht. Zudem seien weitgehende Maßnahmen eingeleitet worden, um für Isolationsmöglichkeiten zu sorgen. 1.200 stünden im Sanitätsdienst zur Verfügung, in den Bundeswehr-Krankenhäusern sei aufgestockt worden.

Doch die Bundeswehr sei nur „Junior-Partner“ im Gesundheitswesen, gab Kramp-Karrenbauer zu bedenken. Was sie an Material und Kräften zur Verfügung stellen könne, mache sie. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sei zudem „seit Wochen rund um die Uhr“ dabei, rund um den Globus alles zu beschaffen, was benötigt wird.

Reservisten
Für den Sanitätsdienst gab es schon einen Aufruf für Reservisten, nun sollen Aufrufe für weitere Bereiche folgen, sagte die Ministerin. In welchen Truppenteilen genau, führte sie allerdings nicht aus. Man gehe von rund 75.000 Reservisten aus, die für die Bundeswehr ansprechbar sind und zur Verfügung stehen. Zorn betonte in diesem Zusammenhang, dass Reservisten sich derzeit noch auf freiwilliger Basis zum Dienst melden. Der Arbeitgeber muss also damit einverstanden sein. Es soll gezielte und allgemeine Aufrufe geben. Rund 28.000 beorderte Reservisten gebe es aktuell. Diese könnten sich dann in ihrer jeweiligen Anlaufstelle melden.

Ansprechstelle für unbeorderte Reservedienst Leistende ist das Bundesamt für Personalmanagement, wie das PIZ Personal der Bundeswehr via Twitter meldet. Der Kontakt lautet: reserve.hilft@bundeswehr.org

Appell
Die Ministerin und der Generalinspekteur appellierten an alle, die Maßnahmen der Bundesregierung einzuhalten, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen oder gar zu verhindern. Wie lange der Kampf gegen das Virus noch dauert, „hängt sehr stark von uns selbst ab“, so Kramp-Karrenbauer mit Verweis auf die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Hier geht es zum Tagesbefehl von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.