Bundeswehr fliegt 30 Personen aus Niger aus

Berlin. Mit einer verdeckten Operation hat die Bundesregierung jetzt doch einen Rettungsflug mit 30 Personen an Bord aus der Hauptstadt Niamey in Niger starten lassen: Die A400M der Luftwaffe ist mit den Menschen an Bord am Donnerstagabend wieder aus Niger abgeflogen. Das hat ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam bestätigt. Die Maschine ist in den frühen Morgenstunden des Freitag in Wunstorf gelandet.

Die Transportmaschine war bereits vor dem Staatsstreich vor einer Woche in Niger angekommen und konnte bisher nicht wieder ausfliegen. Zuvor hatte Außenministerin Annalena Baerbock eine Reisewarnung für ausgegeben. Deutsche sollten das Land verlassen, niemand solle mehr einreisen. Einzig Frankreich hatte Transportkapazitäten zur Verfügung gestellt, um Europäer zu evakuieren.

Lage ist nach dem Putsch unübersichtlich
Nach dem Putsch in Niger vor einer Woche ist die Lage für die deutschen Soldaten auf dem Lufttransportstützpunkt Niamey im Westen des Landes laut Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht kritisch. Ungeachtet dessen hat die Bundesregierung den Rettungsflug organisiert. Wie es weitergeht, ist aktuell unklar. Französische Flugzeuge hatten bisher gut 50 Deutsche aus dem Krisenlang in Sahel evaukiert.

«Die Entwicklung ist immer noch ein klein wenig unklar», hatte der SPD-Politiker zuvor am Donnerstag bei seinem Besuch bei der Gebirgsjägerbrigade 23 im bayerischen Bad Reichenhall erklärt. Er habe mit dem Kommandierenden in Niamey telefoniert, «er hat mir versichert, dass er sich keine Sorgen macht, dass die Lage ruhig ist». Offenbar sind noch 100 deutsche Soldaten in Niamey.

Sicherheit der Soldaten hat höchste Priorität
Pistorius betonte, sein Ministerium habe in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt die Situation im Blick: «Die Priorität Nummer eins ist die der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, sowohl in Niamey als auch in Mali.» Dazu gehöre auch die Prüfung, auf welchen Wegen die demnächst anstehende Rückverlegung der deutschen Soldaten aus dem benachbarten Mali möglich wäre. «Im Augenblick sieht es wieder so aus, als ob wir auch über Niamey weiter rückverlegen können.» Für den Fall, dass dies nicht möglich sei, würden andere Routen geprüft.

Mit Blick auf das Ende des UN-Einsatzes Minusma in Mali sagte Pistorius, dort sei nicht erreicht worden, was erreicht werden sollte. «Das hat aber vor allen Dingen mit innenpolitischen Gründen in Mali zu tun und ist kein Fehler der Bundeswehr, kein Fehler der Strategie, sondern eben den Umständen geschuldet, wie sie sich in Mali entwickelt haben», betonte er.

Malis Militärmachthaber wollen UN-Truppen loswerden
Die Staaten, die sich an der UN-Friedensmission Minusma beteiligen, müssen ihre Soldaten vorzeitig bis Ende 2023 aus Mali abziehen, da die malische Militärregierung dies verlangt hat. Das Mandat sei nur verlängert worden, um den Rückzug gewährleisten zu können. Pistorius: «Wir sind ja nicht speziell als Bundeswehr des Landes verwiesen worden, sondern als Teil des Kontingents. Man muss sogar sagen, dass wir bei den malischen Behörden nach wie vor ein gutes Standing haben. Es hilft nur nichts.»

Im Zuge der Minusma-Mission sind deutsche Soldatinnen und Soldaten an drei Standorten stationiert, im vergangenen Jahr waren es maximal 1400. Ein Großteil befindet sich im Norden Malis, in Gao. Weitere deutsche Blauhelmsoldaten sind in Bamako im UN-Hauptquartier stationiert. Zudem sind deutsche Soldaten im Niger, in Niamey, in einem Lufttransportstützpunkt zum Verwundeten-, Personen- oder Materialtransport eingesetzt.