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Für die EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali sollen künftig 450 Soldaten der Bundeswehr in den Einsatz geschickt werden, 100 mehr als bisher. Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald
Berlin. Die EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali soll stärker von der Bundeswehr unterstützt werden, künftig sollen 450 statt 350 Soldatinnen und Soldaten dafür in die Sahel-Zone geschickt werden. Darauf einigte sich heute das Kabinett. In der Sitzung war auch der Minusma-Einsatz in Mali Thema. Dieser soll ebenfalls fortgesetzt werden, die Zahl der Soldaten soll dabei unverändert bei 1.100 bleiben. Der Stellvertreter des Bundesvorsitzenden des Deutschen BundeswehrVerbands, Hauptmann Andreas Steinmetz, rät dazu, endlich Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz zu ziehen und diese bei Entscheidungen für Aktivitäten in der Sahel-Zone zu berücksichtigen. „In Mali dürfen wir nicht dieselben Fehler machen wie in Afghanistan“, betont Steinmetz. „Die Sahelzone ist eine Schlüsselregion für Europas Sicherheit, eine Drehscheibe für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der Deutschen Presse-Agentur im Vorfeld der Sitzung. „Menschenhändler und Terrororganisationen profitieren von schwachen staatlichen Strukturen und weiten, unkontrollierten Gebieten. Stabilität und Sicherheit in Mali und in Niger, im Zentrum der Sahel-Region, sind im Interesse Deutschlands und Europas.“
Deutsche Strategie sei es, gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnern mitzuhelfen, einen Bereich zu schaffen, „in dem Sicherheit möglichst so verlässlich garantiert ist, dass die Menschen vor Ort die zivile Entwicklung ihres Landes vorantreiben können - von der Landwirtschaft bis zur beruflichen Bildung“, sagte die CDU-Chefin weiter. Voraussetzung sei, dass die europäischen und internationalen Partner bereit seien, sich langfristig zu engagieren.
"Es ist im deutschen und europäischen Interesse, dass wir in #Mali und in der Sahelzone mit unserem vernetzten Ansatz engagiert bleiben": Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk zur Kabinetts-Befassung mit den #Bundeswehr-Mandaten. Das Votum des Bundestages steht noch aus. pic.twitter.com/YxAKR14If6— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) May 6, 2020
"Es ist im deutschen und europäischen Interesse, dass wir in #Mali und in der Sahelzone mit unserem vernetzten Ansatz engagiert bleiben": Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer @akk zur Kabinetts-Befassung mit den #Bundeswehr-Mandaten. Das Votum des Bundestages steht noch aus. pic.twitter.com/YxAKR14If6
Der EUTM-Einsatz soll nun ausgeweitet werden, er sei ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung des Region, hieß es in der Bundespressekonferenz nach der Kabinettssitzung. Dabei geht es um die militärische Ausbildung malischer Streitkräfte, lokale Kräfte sollen befähigt werden, eigenstädnig für Sicherheit zu sorgen. "Auf Ersuchen der malischen Streitkräfte" wird auch der Aufbau und Betrieb eines Ausbildungszentrums in Zentral-Mali unterstützt, wurde in der Bundespressekonferenz erläutert. Eine Erhöhung der Anzahl an Beratern und die Weiterentwicklung der Mission „Gazelle“, bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger lokale Spezialkräfte ausbilden. Das Mandat wird um ein Jahr verlängert und betrifft alle G5-Sahel-Staaten: Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad. Der Schwerpunkt liege aber weiterhin auf Zentral-Mali.
Das Mandat für den UN-Einsatz Minusma soll laut Kabinett ebenfalls verlängert werden. Anders als bei EUTM soll es aber keine inhaltlichen oder personellen geben.
Die Mali-Einsätze der Bundeswehr werden nun in den Bundestag zur Beratung und Entscheidung überwiesen.
Der Unifil-Einsatz der Bundeswehr im Libanon wird ebenfalls um ein weiteres Jahr verlängert, wie in der Bundespressekonferenz verkündet wurde. Unifil leiste einen elementaren Beitrag zur Stabilität in der Region. Der Schwerpunkt liege auf der Ausbildung der libanesischen Marine.
Ebenfalls verlängert wird das Mandat für den Kfor-Einsatz im Kosovo. 400 Soldatinnen und Soldaten sollen dort weiterhin eingesetzt werden. Es gebe immer noch ein Konfliktrisiko und Eskalationspotenzial. Ein unerwarteter Zwischenfall könne nicht ausgeschlossen werden, wurde in der Bundespressekonferenz betont. Die Bundeswehr könne bei einer Verschlechterung der Lage schnell und flexibel agieren.
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