17 Projekte für PESCO beschlossen

Brüssel. Am 06. März 2018 trafen sich im Zusammenhang mit dem Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlamentes (Verteidigung) die europäischen Verteidigungsministerinnen und -minister. Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, die sich an der Ständig Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco) beteiligen, beschlossen 17 konkrete Projekte und legten dar, wie wichtig deren Konkretisierung und Durchführung ist.

Die Minister tauschten sich über den Europäischen Verteidigungsfond und die kommende Verordnung über das Europäische industrielle Entwicklungsprogramm für die Verteidigung aus. Sie gingen auf die militärische Mobilität im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten sowie zwischen der EU und der NATO ein.

Debattiert wurde über die Finanzierbarkeit der europäischen Vorhaben. In Bezug auf die Zusammenarbeit mit der NATO wurden die Bereiche Cyber-Sicherheit, hybride Kriegsführung und Stärkung der eigenen Resilienz hervorgehoben. Die europäischen Verteidigungsministerinnen und -minister stellten klar, dass sich eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten positiv auf die NATO auswirkt und dieses Engagement nicht als Konkurrenz, sondern Ergänzung zu sehen ist.