Abgeordnete erwägen neuen Besuchsantrag für Bundeswehr in Türkei

Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags will eine Initiative für einen Besuch bei den Bundeswehrsoldaten im türkischen Konya beraten. Die Obleute im Ausschuss würden sich bei ihrer nächsten Sitzung Ende Mai mit einem entsprechenden Antrag der Linken befassen, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Der Vorstoß könnte die Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei weiter vergrößern. Für Ärger sorgte zuletzt, dass die Türkei den Verteidigungsexperten des Bundestags einen Besuch der deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verboten hat.

Am Freitag hatte der Linke-Obmann Alexander Neu vorgeschlagen, noch im Juni den Stützpunkt der Nato-Aufklärungsflugzeuge vom Typ «Awacs» in Konya zu besuchen. Konya ist anders als Incirlik ein Nato-Stützpunkt.

Zum vorgeschlagenen Besuchstermin sagte Hellmich: «Angesichts der in der Regel für die Umsetzung nötigen Zeit von circa vier Wochen könnte ein Termin noch im Juni sehr eng werden.» Der SPD-Politiker meinte zudem: «Eine Besuchsverweigerung durch die türkische Regierung ist nach Lage der Dinge nicht auszuschließen.»

Er gehe davon aus, «dass dies Gegenstand der Gespräche der Kanzlerin beim Nato-Gipfel mit der klaren Forderung nach Unterstützung durch die Nato sein wird». An diesem Donnerstag treffen sich der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten in Brüssel.