Auch das Thema Beihilfebearbeitungszeiten ist zuück auf der Tagesordnung (Symbolbild) Foto: DBwV

26.07.2018

Angemerkt August: Nicht nur für die Aktiven da!

Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West,

Sommer – Pause – hier und da ein politisches Scharmützel – Sommerloch. Interessierte werden Ideen kreieren, um das Loch zu füllen. Gelassenheit ist angesagt.

Zeit, auch hier wieder einmal ausdrücklich an die im Verband zu denken, die mit ihrer langjährigen Mitgliedschaft auch über das Dienstzeitende hinaus einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass der DBwV ein gewichtiges – weil mitgliederstarkes Wort – mitzureden hat. Und das in allen Themen, die die Sicherheitspolitik betreffen, aber vor allem die sozialen Rahmenbedingungen des Dienstes in der Bundeswehr für Soldaten und zivile Beschäftigte, aber auch für deren Familien. Dabei geht scheinbar manchmal unter, dass wir die Themen der Ehemaligen, Reservisten, Hinterbliebenen, der Pensionäre und Rentner genauso auf dem Schirm haben. Aber das ist nicht so.

Denn auch dort gibt es ganz wichtige Themen. Es gibt immer noch Mitglieder unter uns, die durch die bestehenden Regeln zur Hinzuverdienstgrenze, zum Versorgungsausgleich und zur Anrechnung von Vordienstzeiten in der ehemaligen NVA ungerecht behandelt werden. Die Themen sind nicht vergessen, werden immer wieder auf die Agenda gesetzt, gleich, ob die Verantwortung tragenden Politiker es hören wollen oder nicht.

Landesvorsitzender West Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst Foto: DBwV/Scheurer

Nahezu jedes Mitglied in der Gruppe der Ehemaligen ist interessiert an der Fortentwicklung der Beihilfebestimmungen. Im vergangenen Jahr haben wir uns alle gegen die Bürgerversicherung gestemmt – mit Erfolg. Jetzt kommt es darauf an, unseren Einfluss auf die anstehenden Änderungen der Beihilfeverordnung zur Wirkung zu bringen. Insbesondere die Vorstandsmitglieder ERH auf Bundes- und Landesebene sind hier für uns alle unterwegs, denn irgendwann sind wir ja alle Ehemalige.

Und leider hat sich ja auch das Thema Beihilfebearbeitungszeiten wieder zum Aktionsfeld entwickelt. Die Mitarbeiter im BVA mühen sich nach Kräften. Wieder hat die Organisation versagt. Ich habe bereits meinen Wahlkreisabgeordneten mit dem Thema befasst. Ich kann nur jedem empfehlen, es mir nach zu tun. Wenn die Organisation versagt, müssen unsere politisch Verantwortlichen reagieren. Dann muss die Organisation zu gesetzlich vorgegebenen Maximalbearbeitungszeiten gezwungen werden. Ihr seid verantwortlich, ihr Abgeordneten im Bundestag, gleich in welcher Fraktion und in welcher Funktion!

Die Milliarden für den Einzelplan 14 sind wichtig: Aber die Menschen der Bundeswehr – ob aktiv oder ehemalig – sollten ebenfalls im Fokus der Verantwortlichen bleiben. Sie können sicher sein, die Mitglieder des Landesvorstands haben nicht nur ein Auge darauf.

Thomas Sohst
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