Anlaufschwierigkeiten bei milliardenschwerem Rüstungsprojekt Meads

Diesmal sollte alles anders werden: Mit dem Luftabwehrsystem Meads wollte Verteidigungsministerin von der Leyen beweisen, dass sich Rüstungsprojekte nicht immer verteuern und verzögern. Doch der Vertrag dafür hätte schon längst unterzeichnet werden sollen.

Berlin - Die Beschaffung des mehrere Milliarden Euro teuren Raketenabwehrsystem Meads für die Bundeswehr verzögert sich. Darüber informierte das Verteidigungsministerium am Dienstag (7. März 2017) Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parlamentskreisen erfuhr.

Der Vertrag wird demnach wohl nicht mehr wie geplant noch diese Legislaturperiode unterzeichnet, weil nach wie vor kein vollständiges Angebot des Unternehmens vorliege. Der Bieter müsse nacharbeiten. «Wir kaufen nicht die Katze im Sack. Wir wollen erst wissen, dass auf der anderen Seite ein potenter Generalunternehmer steht, der so ein Großprojekt auch dauerhaft managen und ins Ziel bringen kann», hieß es aus dem Ministerium.

Meads war das erste große Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Für den Vertrag wollte das Ministerium strenge Auflagen festgelegen, um Verzögerungen, Kostenexplosionen und Qualitätseinbußen zu vermeiden. Doch nun verzögert sich erstmal der Abschluss des Vertrages selbst: Er hätte ursprünglich bereits im April 2016 unterzeichnet werden sollen. Nun wird das wohl in dieser Legislaturperiode nicht mehr geschehen.

Für das mit deutscher Beteiligung entwickelte Luftabwehrsystem Meads (Medium Extended Air Defense System) wurden vier Milliarden Euro eingeplant. Das System kann eine Großstadt oder einen Einsatzflughafen vor Angriffen mit Flugzeugen, Kampfdrohnen oder Raketen schützen. Es soll ab 2025 die bisher von der Bundeswehr genutzten «Patriot»-Einheiten ablösen.

«Ursula von der Leyen hat Meads zu einem der Beispiele erklärt, anhand derer sie alles anders und vieles besser bei Rüstungsvorhaben machen will», sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner. «Obwohl das Ende einer Legislaturperiode so überraschend wie Weihnachten kommt, muss sie nun eingestehen, dass ihr die Zeit wegrennt und sie die Reißleine zieht. Die alleinige Verantwortung dafür will sie nun auf die Industrie abwälzen.» Von der Leyen hätte klar sein müssen, dass «neue und in vielen Punkten richtige Rahmenbedingungen für Verträge langwierige Verhandlungen nach sich ziehen werden».

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, warf der Ministerin vor, die Risiken des Projekts leichtfertig ignoriert zu haben. «Mit ihrer Beschaffungspolitik reiht sich die Verteidigungsministerin bei ihren Vorgängern ein, die ebenso wie sie die Rüstungsprojekte nicht im Griff hatten.»