Artikelgesetz Attraktivität – Was steht drin nach der Bundestagsbefassung?

Der Sack ist noch nicht ganz zu und die Messe noch nicht ganz gelesen. Am 26. Februar beriet der Bundestag abschließend über das Artikelgesetz (Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr, Bundestagsdrucksache 18/3697). Am 27. März muss sich der Bundesrat noch einmal damit befassen. Da es aber kein zustimmungspflichtiges Gesetz ist, ist mit einem Einspruch des Bundesrates nicht zu rechnen.

Eine Übersicht, den Gesetzentwurf und den weiteren Zeitplan des Gesetzgebungsverfahrens finden Sie im Mitgliederbereich…