Artikelgesetz: Wüstner in der AG Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Es ist soweit: Der Deutsche Bundestag beginnt, sich verstärkt mit dem Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr ("Artikelgesetz") auseinanderzusetzen - auch wenn dieses für die Bundeswehr so wichtige Gesetz formal erst Ende Januar in Erster Lesung im Parlament behandelt wird.

Den Aufschlag machte der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte. Er lud den DBwV-Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner am Dienstag in die Sitzung der Arbeitsgruppe Verteidigung der Unionsfraktion ein. Dort verdeutlichte Wüstner den Abgeordneten die Bedeutung dieses Gesetzes für die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr. Der Entwurf des Artikelgesetzes hat nicht nur Freunde in der Politik. Auf keinen Fall dürften hier im parlamentarischen Verfahren Abstriche zugelassen werden. Im Gegenteil, so Wüstner, gut wäre es, wenn es gelänge, beispielsweise bei der Regelung der Hinzuverdienstgrenze und des Versorgungsausgleich, aber auch bei den Stellenzulagen und besonders bei der Alterssicherung für SaZ noch Verbesserungen durchzusetzen.

Der Ball liegt nun im Feld des Bundestages als Gesetzgeber, der Bundesregierung bleibt im anlaufenden Verfahren nur die Rolle des Zaungastes. Der BundeswehrVerband als unabhängige Interessenvertretung aller Menschen der Bundeswehr steht mitten im politischen Prozess, eng vernetzt und um Rat gefragt.