Auch das ist Sicherheitspolitik!

Jüngst widmeten wir uns dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer und dem dortigen Einsatz unserer Marine. Schon vor meinem Besuch bei unseren Soldatinnen und Soldaten bei EU NAVFOR MED in diesem Sommer war uns im DBwV klar, was für eine menschlich dramatische, aber auch sicherheitspolitische Herausforderung auf Deutschland und Europa buchstäblich zurollt. Die Geschehnisse im Mittelmeer oder auf den Flüchtlingsrouten über den Balkan, das „Stranden“ von Flüchtlingen auf deutschen Autobahnen und Bahnhöfen machen es immer schwerer, die gewaltige Migrationsbewegung kleinzureden oder gar zu ignorieren.

Hunderttausende Menschen fliehen zu uns. Kommunen, Länder und Bund sehen sich mit einer gigantischen organisatorischen Aufgabe konfrontiert – und damit alle Menschen in unserem Land. Schon jetzt packen viele Bürgerinnen und Bürger in ihren Gemeinden beherzt mit an, um Menschen in Not zu helfen, darunter sehr viele DBwV-Mitglieder. Klar muss sein: Diese Hilfsbereitschaft wird bald noch viel mehr gefordert sein. Und es wird noch um weit mehr gehen. Es müssen Antworten auf viele Fragen gefunden werden. Wie etwa integrieren wir die vielen Flüchtlinge in unsere Gesellschaft und Volkswirtschaft? Müssen unsere geltenden Zuwanderungsregelungen überdacht und angepasst werden?

Auch die Bundeswehr hilft angesichts der aktuellen Not mit der kurzfristigen Bereitstellung von Unterkünften oder dem Aufbau von Zeltstädten. Bittere Ironie: Jetzt rächen sich die jahrelange Vernachlässigung der Infrastruktur der Bundeswehr und die ausgebliebene Neubeschaffung von verschiedenen Zelttypen. Vielleicht ist es ausgerechnet die wachsende Notlage, die Bürokratiefesseln sprengt und Prozesse beschleunigt – beispielsweise in den Baubehörden der Länder.

Die sicherheitspolitische Dimension der laufenden Migrationsbewegungen haben wir auch im Lichte des Weißbuchprozesses zuletzt anlässlich unseres Maritimen Kolloquiums in Rostock thematisiert. Dieses gehört in die lange Reihe der sicherheitspolitischen Diskurse, die in vielen Orten des Landes unter Beteiligung des DBwV laufen und ganz sicher mit der Veröffentlichung des Weißbuchs 2016 nicht beendet sind. Im Gegenteil: Das Weißbuch – hoffentlich durch das Kabinett beschlossen – wird ein nützliches Instrument sein, um landesweit für unterschiedliche Themenfelder Interesse zu wecken und schließlich auch mehr Verständnis für die Notwendigkeit „nicht kostenloser“ sicherheitspolitischer Instrumente zu erzeugen. Umfragen zeigen, dass die Flüchtlingskrise und die auslösenden Konflikte unsere Gesellschaft zunehmend aufhorchen lassen. Immer mehr Menschen verstehen zudem, dass die internationale Verantwortung Deutschlands nicht nur aus dem – oft ebenfalls notwendigen – Einsatz von Militär besteht.

Für den DBwV als Berufsverband steht der Mensch in jeder Hinsicht im Mittelpunkt. Dabei geht es um die individuellen Forderungen seiner Mitglieder, aber auch um deren grundsätzliche Interessen. Die Bundeswehr und ihre Menschen sind abhängig von einer festen Verankerung in der Gesellschaft und einer zuverlässigen und nachvollziehbaren sicherheitspolitischen Verortung. Das haben wir in unserer Kampagne „Schlagkräftige Bundeswehr 2020“ sehr deutlich gemacht. In deren Sinne werden wir uns auch zukünftig aktiv oder manchmal auch provokant einmischen. Zum einen geschieht das auf politischer oder medialer Ebene, zum anderen über die vielen Veranstaltungen unserer Stiftungen, teilweise im Verbund mit anderen Organisationen, stets eng gekoppelt mit unserer Basisorganisation, meist auch in enger Zusammenarbeit beispielsweise mit regionalen Verantwortungsträgern. Es ist genau dieser übergreifende und vielfältige Ansatz, der uns von anderen Organisationen unterscheidet. Gepaart mit unserer Glaubwürdigkeit, unserer Kompetenz und dem richtigen politischen Fingerspitzengefühl macht uns das so erfolgreich für unsere Mitglieder.

Auch die Jubiläen in diesem Herbst spiegeln das vielfältige Agieren des DBwV wider. Einer der Schwerpunkte ist die Würdigung der 25 Jahre deutscher Wiedervereinigung und der Armee der Einheit. Denn bei aller Dynamik des täglichen Lebens – wir wissen um unsere historischen Wurzeln.

Mit kameradschaftlichen und
kollegialen Grüßen

Ihr
André Wüstner