Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung: Neue Broschüre mit klaren Worten

Berlin. „Landes- und Bündnisverteidigung ist die anspruchsvollste Aufgabe der Bundeswehr“, stellt der Generalinspekteur der Bundeswehr in seinem Tagesbefehl vom 22. September fest. Diese Aufgabe sei „vor allem auch für unsere innere Einstellung das Anspruchsvollste“. Um das zu untermauern, hat das BMVg jetzt eine neue Broschüre veröffentlicht: „Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung“ nennt sich das Dokument, das General Eberhard Zorn nun in seinem jüngsten Tagesbefehl vorgestellt hat.

Auf 27 Seiten hat die Bundeswehr keine wirklich überraschenden Botschaften verkündet, ist doch hinlänglich bekannt, dass sich seit der Annexion der Krim durch Russland 2014 und einem zunehmend aggressiven Auftreten des Nachbarn im Osten die sicherheitspolitischen Prioritäten verschoben haben. Vielmehr zielt die Broschüre darauf ab, die „richtige innere Einstellung“ für den Auftrag zu entwickeln – General Zorn spricht von einem „Mindset Landes- und Bündnisverteidigung“.

Der GI fordert die Angehörigen der Bundeswehr auf, sich mit dem Text der Publikation auseinanderzusetzen: „Denn als Vorgesetzte müssen wir diesen Auftrag und das Rational einer umfassenden Vorbereitung darauf erklären.“

Eingangs wird in der Broschüre die neue Ausgangssituation geschildert. Nach der Annexion der Krim im März 2014 wird aus der Nato-Grenze im Osten die Nato-Flanke im Osten. Deutschland, mitten im europäischen Nato-Gebiet gelegen, ist nun Drehscheibe alliierter Truppenbewegungen und rückwärtiger Operationsraum – und damit „potentielles Angriffsziel“. Deutschland sei in Reichweite konventioneller und nuklearer Waffen. Für die Bevölkerung bestünden auch andere Gefahren, etwa durch Cyberangriffe oder hybride Einflussnahme.

Wie die Nato auf diese neuen Bedrohungen reagiert, wird ebenfalls in der Broschüre dargestellt. Die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) als schnelle Eingreiftruppe oder Speerspitze des Bündnisses oder enhanced Forward Presence (eFP) als Maßnahme zur Sicherung der östlichen Nato-Staaten sind nur einige Stichworte, die genannt werden.

Bei der Lektüre der Broschüre fühlt man sich an der einen oder anderen Stelle unweigerlich an Zeiten des Kalten Kriegs erinnert, das potenzielle Bedrohungsszenario wird deutlich beschrieben. „Wenn es nicht gelingt, den Frieden in Europa durch Abschreckung und Dialog zu halten und es zu einem Krieg kommt, dann wird dieser vor den Toren oder in der Heimat stattfinden. Dann sind gegebenenfalls das Zuhause, Familie und Freunde nicht in Sicherheit.“

Das habe konkrete Auswirkungen auf die Ausbildung: So müsste das das militärische Führungspersonal mit einer anpassungsfähigen Ausbildung auf die „zu erwartenden Erfordernisse eines Krieges“ vorbereitet werden, die Soldatinnen und Soldaten mit einer zeitlich intensiven und fordernden Ausbildung, „um im Krieg bestehen zu können“.

Deutliche und klare Worte also, die ein Szenario beschreiben, das viele lieber längst vergessen hätten, aber die neue Realität widerspiegelt. Darauf soll die Bundeswehr bestmöglich vorbereitet sein. Die vollständige Broschüre steht auf der Homepage des BMVg zum Download bereit.