Außenministerin Baerbock setzt in Ukraine-Krise weiter auf Diplomatie

Berlin. Außenministerin Annalena Baerbock setzt zur Entschärfung der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine weiter auf Diplomatie. Vor Reisen von Bundeskanzler Olaf Scholz in die Ukraine und nach Russland sprach die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in den ARD-«Tagesthemen» von einer «absolut brenzligen Situation». Es gebe aber keine Anzeichen dafür, «dass eine kriegerische Auseinandersetzung schon beschlossene Sache ist».

Die Ministerin betonte, das Angebot zu Gesprächen, «um für Frieden in Europa gemeinsam zu sorgen», gelte jederzeit. Der Kanzler werde auf seinen Reisen unterstreichen: «Wir wollen gemeinsam mit euch, mit euch Russland, darüber sprechen, dass wir in friedlicher Nachbarschaft miteinander leben.»

In der extrem angespannten Situation hatten zuletzt eine Reihe diplomatischer Gespräche auf höchster Ebene keinen Durchbruch gebracht. Anfang der Woche will sich Scholz bei Reisen nach Kiew und Moskau für eine friedliche Lösung einsetzen.

Angesichts des Aufmarschs Zehntausender russischer Soldaten an der Grenze zur Ukraine hatte die US-Regierung am vergangenen Freitag davor gewarnt, dass Russland möglicherweise noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele am 20. Februar das Nachbarland angreifen könnte. Der Kreml dementiert solche Vorwürfe vehement. Für möglich gehalten wird auch, dass der Kreml eine Drohkulisse aufbauen will, um eigene Sicherheitsforderungen durchzusetzen. Moskau verlangt etwa ein Ende der Nato-Osterweiterung und einen Verzicht auf eine mögliche Aufnahme der Ukraine in das westliche Militärbündnis.