Baerbock für stärkeres europäisches Engagement bei Verteidigung

Berlin. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat ein stärkeres gemeinsames europäisches Engagement in der Verteidigungspolitik gefordert. «Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken gekehrt. Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung» (Montag, 30. November). Zum Streit um die deutschen Rüstungsausgaben sagte Baerbock: «Wir müssen erst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben. Es muss auch um die Fähigkeiten der Nato und die konkrete Lastenverteilung gehen. Ein theoretisches Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich weiter.»

Die Nato hat sich zum Ziel gesetzt, dass jeder Mitgliedsstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in seine Streitkräfte und ihre Ausrüstung investiert. Deutschland will bis 2024 aber nicht mehr als 1,5 Prozent erreichen.