Somalische Soldaten bei der Kartenausbildung. Deutschland wird sein Engagement vor Ort wohl aufgeben Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn

01.02.2018

mkl

Bericht: Bundeswehr zieht sich aus Somalia zurück

Berlin. Die Bundeswehr wird sich aller Voraussicht nach schon bald aus Somalia zurückziehen. Das berichtet der „Spiegel“ und beruft sich dabei auf Informationen aus Militärkreisen. Demnach soll das Mandat für die Teilnahme der deutschen Soldaten an der europäischen Ausbildungsmission EUTM SOM, das Ende März 2018 verlängert werden müsste, auslaufen. Der Einsatz in Somalia ist mit bis zu 20 Soldaten zwar vergleichsweise klein, gilt aber als einer der gefährlichsten. Derzeit sind fünf deutsche Soldaten am Flughafen von Mogadischu stationiert. Sie trainieren die somalische Armee. Die Bundeswehr wollte den Rückzug zunächst nicht bestätigen.

Der multinationale Ansatz der Mission umfasst 12 Nationen mit insgesamt rund 155 Mann. Diese haben in den zurückliegenden Jahren über 5000 somalische Soldaten ausgebildet. Die Bundeswehr beteiligt sich seit März 2010 an der Mission. Mit dem Ende der Ausbildung in Uganda endete im Dezember 2013 zunächst das deutsche Engagement. 2014 beschloss die Bundesregierung die Wiederaufnahme der Beteiligung, seither aber in Mogadischu.

Obwohl Kampfeinsätze ausgeschlossen sind, kommt es immer wieder zu gefährlichen Zwischenfällen. Milizen der Terror-Gruppe al-Schabab greifen immer wieder auch den Flughafen an. So auch bei einem großen Anschlag im Mai 2017, als die Terroristen sogar fast bis zu den internationalen Einrichtungen vorrücken konnten. Die Sicherheitslage sei "überwiegend nicht kontrollierbar", heißt es deshalb auch immer wieder in internen Unterlagen der Bundeswehr.

Somalia rückte 2010 in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit. Grund hierfür waren die zahlreiche Überfälle von Piraten auf Handelsschiffe. Die EU-Mission geriet immer wieder in die Kritik: Viele Experten sind bis heute der Meinung, dass das Risiko für die deutschen Soldaten im Verhältnis zum Nutzen ihres Einsatzes viel zu hoch sei.

Der Deutsche BundeswehrVerband hat sich schon lange für eine Reduzierung der Einsätze ausgesprochen und begrüßt daher ausdrücklich das nahe Ende der Mission. Der DBwV verweist außerdem darauf, dass es noch weitere Missionen mit ähnlich gefährlichem Charakter gibt, und die nur bedingt zielführend sowie effizient und daher zu überprüfen sind: UNAMID im Sudan und UNIFIL im Libanon. Diese UN-Missionen haben für die Bundesregierung allerdings eine herausgehobene Bedeutung, da sich Deutschland für 2019 und 2020 für einen nichtständigen Sitz im Weltsicherheitsrat bewirbt. Dem Vernehmen nach wirkt sich dabei die Mitarbeit an den beiden Einsätzen positiv aus.

Im Sudan dürfen bis zu 50 deutsche Soldaten eingesetzt werden, um das Darfur-Friendensabkommen von 2006 zu unterstützen. Mehr als 19.000 Soldatinnen und Soldaten sind dabei insgesamt im Einsatz.
UNIFIL gilt als einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen. Seit 1978 überwachen UN-Blauhelmsoldaten die Einhaltung des Waffenstillstands zwischen Israel und dem Libanon. Die deutschen Soldaten sind im Ausbildungskommando Libanon, an Bord einer Korvette im Marineverband, im UNIFIL-Hauptquartier in Naqura und in einer Unterstützungsgruppe auf Zypern im Einsatz. Seit Beginn der Operation stellt die Bundeswehr ununterbrochen Schiffe und Personal.

Beide Mandate müssen ebenfalls Ende März 2018 verlängert werden. Der Deutsche BundeswehrVerband fordert vor diesem Schritt aber eine ausführliche Debatte im Parlament. Auch wenn die Kontingentstärke nicht so groß ist und die Einsätze für die Bewerbung in den Sicherheitsrat von Wichtigkeit sind, dürfen solch gefährliche Missionen nicht einfach „im Vorbeigehen“ verlängert werden!

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