Betrugs- und Korruptionsvorwürfe: Gerichtsverfahren um hohe Reparaturkosten der „Gorch Fock“

Oldenburg. Vor dem Landgericht Oldenburg hat der Prozess um die hohen Sanierungskosten für das deutsche Marineschulschiff „Gorch Fock“ begonnen. In dem Betrugs- und Korruptionsprozess müssen sich sechs Angeklagte verantworten – darunter zwei ehemalige Vorstände der Elsflether Werft. Bisher sind 40 Verhandlungstage bis Mitte Dezember angesetzt.

Die Ermittlungen rund um die Elsflether Werft laufen bereits seit Dezember 2018. Die Deutsche Marine beauftragte die Werft mit der Instandsetzung mehrerer Schiffe und Boote, darunter auch das Marineschulschiff „Gorch Fock“. Laut Anklage geht es in dem Strafverfahren unter anderem um Korruption, Betrug, Untreue und Bestechlichkeit. Bei der Sanierung des Segelschulschiffs gab es eine „Kette von Fehlern“, wie die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte.

Ursprünglich sollte die Werft an der „Gorch Fock“ im Jahr 2015 kleinere Reparatur- und Inspektionsarbeiten durchführen. Die Kosten sollten sich auf 9,6 Millionen Euro belaufen, stiegen jedoch auf 135 Millionen Euro. 2019 meldete die Werft Insolvenz an und die Reparaturarbeiten wurden unterbrochen. Vier Monate sollte die Reparatur dauern, nach mehr als fünfeinhalb Jahren kam das Schiff jedoch erst wieder zurück. Die Fertigstellung hatte die Bremer Lürssen-Werft übernommen.

Laut der Staatsanwaltschaft Osnabrück sollen die beiden ehemaligen Manager der Elsflether Werft mit Subunternehmen Rabatte ausgehandelt haben. Diese Preisnachlässe hätten sie demnach der Marine verheimlicht, um sich an dem Plus selbst zu bereichern. Das habe sich auf rund 7,2 Millionen Euro summiert. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Männern eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Der Prozess richtet sich zudem gegen den ehemaligen Controller der Marine, der damals für die Kostenprüfung zuständig war. Er zeigte sich 2018 selbst wegen Korruption an und gestand, von den ehemaligen Chefs zwei Darlehen in Höhe von jeweils 400.000 Euro erhalten zu haben.