Biden: Rechtsextremismus größte Terror-Bedrohung

Washington: US-Präsident Joe Biden hat rechtsextremistischen Terrorismus als größte terroristische Bedrohung für die USA bezeichnet. Zu dieser Einschätzung kämen die US-Geheimdienste, sagte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) in seiner ersten Rede als US-Präsident vor beiden Kammern des US-Kongresses. Die Terror-Bedrohung habe sich seit den Anschlägen vom 11. September 2001 weit über Afghanistan hinaus entwickelt. Als Beispiele nannte Biden neben dem heimischen Rechtsextremismus auch Terroristen im Nahen Osten und in Afrika. In Afghanistan sei das Ziel erreicht worden, die Bedrohung durch das Terrornetz Al-Kaida zu verringern, sagte er.

Mit Blick auf den Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan betonte Biden: «Nach 20 Jahren amerikanischer Tapferkeit und Aufopferung ist es an der Zeit, unsere Truppen nach Hause zu bringen.» Der «ewige Krieg» in Afghanistan müsse beendet werden. Der Einsatz sei nie als «generationenübergreifendes Unterfangen» gedacht gewesen. Biden hatte Mitte des Monats den Abzug aller US-Soldaten aus Afghanistan bis spätestens zum 11. September angekündigt, dem 20. Jahrestag der Anschläge von New York und Washington.

Die Nato hatte unmittelbar darauf verkündet, das Bündnis werde bis zum 1. Mai den Abzug seiner Truppen aus Afghanistan einleiten. Damit endet auch die Bundeswehr-Mission am Hindukusch. Die USA haben Afghanistan auch nach dem Abzug Unterstützung zugesagt. Experten befürchten ein weiteres Erstarken der Taliban nach dem Abzug der ausländischen Soldaten.

Biden wurde am 20. Januar vereidigt und ist an diesem Donnerstag 100 Tage im Amt. Die erste Rede eines neu gewählten US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats im US-Kapitol wird traditionell nicht als Rede zur Lage der Nation bezeichnet, die ansonsten jährlich erfolgt.