Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Neuer Verteidigungsminister wird Boris Pistorius. Der 62-jährige SPD-Politiker ist bislang aus der niedersächsischen Landespolitik bekannt, wo er seit fast zehn Jahren Innenminister ist. In Hannover hat er sich als Fachpolitiker und Anwalt für die Innere Sicherheit profiliert.

Über seinen Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz die neue Personalie. „Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, sagte Scholz demnach. Pistorius soll am Donnerstag seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.

Pistorius ist seit 2013 Minister für Inneres und Sport in der niedersächsischen Landesregierung. Zuvor war er Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Osnabrück.Erfahrungen mit der Bundeswehr hat der gebürtige Osnabrücker durch seinen Wehrdienst, den er von 1980 bis 1981 in der Steubenkaserne in Achim ableistete. Im vergangenen Mai hatte sich Pistorius bei der Verteidigungsministerin für die Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Niedersachsen starkgemacht.

Mit der Berufung von Pistorius wird das Kabinett des Kanzlers nicht mehr zur Hälfte aus Frauen bestehen, was erklärtes Ziel bei der Regierungsbildung im Dezember 2021 war. Es sei denn, Scholz optiert für weitere Veränderungen in seiner Ministerinnen- und Ministerriege.