Brisanter Antrag: Türkei will bei EU-Militärprojekt mitmachen

Brüssel: Die Türkei bemüht sich erstmals um die Teilnahme an einem Projekt der EU-Militärkooperation Pesco. Wie das niederländische Verteidigungsministerium am Montag als Projektkoordinator bestätigte, will das Nato-Land wie auch die USA, Kanada und Norwegen bei einer politisch-strategischen Logistikplattform mitmachen. Diese soll einen raschen Transport von militärischem Personal und militärischer Ausrüstung innerhalb und außerhalb Europas ermöglichen. Über den Antrag der Türkei hatte zunächst die «Welt am Sonntag» berichtet.

Als brisant gilt der Antrag aus Ankara, weil die Entscheidung über ihn von allen EU-Staaten einstimmig getroffen werden muss und Länder wie Griechenland und Zypern einer engeren Zusammenarbeit mit der Türkei eigentlich erst dann zustimmen wollen, wenn Konflikte wie die um Erdgaserkundungen in Mittelmeer oder die Teilung Zyperns beigelegt sind. Zugleich haben die EU-Staaten bereits die Teilnahme der USA, Kanadas und Norwegens an dem Projekt bewilligt. Jetzt mit der Türkei einem anderen Bündnisstaat die Teilnahme zu verweigern, könnte von Ankara als Affront verstanden werden.

Die Kooperationsplattform Pesco war im Dezember 2017 gestartet worden. Sie ist als tragende Säule der europäischen Verteidigungsunion gedacht und wird von allen EU-Staaten mit Ausnahme von Malta und Dänemark unterstützt. Derzeit gibt es rund 50 Pesco-Projekte. Die ersten laufen bereits seit März 2018. Bei ihnen geht es unter anderem um den Aufbau eines Sanitätskommandos sowie die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge.