Bundeskabinett beschließt Verlängerung der Einsätze in Mali

Berlin: Grünes Licht für die Verlängerung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali. Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, die Beteiligung deutscher Soldaten am EU-Ausbildungseinsatz EUTM sowie der UN-Mission Minusma für ein Jahr fortzusetzen. Allerdings wird die Mandatsverlängerung in letzter Instanz noch durch den Bundestag entschieden.

Die Bundeswehr bildet derzeit im Rahmen von EUTM (European Union Training Mission Mali) mit rund 100 Soldaten malische Streitkräfte aus. Darüber hinaus sind fast 1000 Soldaten an der UN-Mission Minusma beteiligt, die zur Stabilisierung Malis beitragen soll. Nur in Afghanistan sind derzeit noch mehr deutsche Soldaten stationiert. Und die Menge eingesetzter Soldatinnen und Soldaten im Deutschen Einsatzkontingent in Mali wird zukünftig noch steigen.

Als Beitrag zur EU-Mission EUTM will die Bundesregierung künftig mehr Soldaten entsenden können. Die Obergrenze für die Zahl der Männer und Frauen soll vom 1. Juni an von 450 auf 600 steigen. Deutschland wird den Planungen nach von Juli an die Führung dieses Einsatzes übernehmen. 

Die EU-Ausbildungsmission EUTM war 2013 gestartet worden, nachdem der Norden des Landes 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Zuletzt waren wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger deutsche Soldaten im Land als vom Mandat mit der Obergrenze erlaubt. Die EU hatte aber entschieden, die Ausbildung von Sicherheitskräften in Mali trotz des Militärputsches dort im vergangenen Jahr fortzuführen. Zudem soll in Zentral-Mali in der zweiten Jahreshälfte ein militärisches Ausbildungszentrum eröffnet werden.

Die deutsche Beteiligung am UN-Einsatz Minusma soll im Gegensatz zu EUTM unverändert bei maximal 1100 Soldaten liegen. Die Mission dient der Unterstützung des Friedensprozesses in Mali. In dem Land sind seit Jahren islamistische Terrorgruppen aktiv. 2013 schlug ein massiver französischer Militäreinsatz ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako zurück. Im vergangenen Jahr gab es immer wieder Angriffe auf malische Militäreinrichtungen und auch Frankreich hat bei seiner Anti-Terror-Operation „Barkhane“ bislang 50 französischen Soldatinnen und Soldaten beim Einsatz in der Sahel-Region verloren.