Bundestag debattiert über Auslandseinsätze

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag (21. Februar) über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes beraten. Der nach dem Kabinettsbeschluss der Bundesergierung eingebrachte Antrag über eine Fortsetzung der Mission "Resolute Support" bis Ende März 2020 wurde im Anschluss an die 45-minütige Debatte an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Bundesaußenminister Heiko Maas stellte die Verbesserungen heraus, die man in Afghanistan erreicht habe, warnte aber vor einer übereilten Beendigung des militärischen Engagements. Auch Verteidigungsminiterin Ursula von der Leyen sagte, dass die Lage in dem Land weiterhin schwierig sei. "Unsere Hilfe ist weiter vonnöten", so die Ministerin.

AfD und Linksfraktion forderten mit eigenen Anträgen, den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch zu beenden. Auch diese Anträge wurden an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen. Die komplette Debatte zu "Resolute Support" ist auf dem Internet-Auftritt des Bundestags hinterlegt.

Für die Parlamentarier war es ein längerer Arbeitstag: Zu späterer Stunde wurden noch die Einsätze in Darfur (UNAMID), im Südsudan (UNMISS) und im Mittelmeer ("Sea Guardian") beraten.

Die Einsätze werden voraussichtlich am 13. März im Auswärtigen Ausschuss beraten. Die 2. Lesung im Bundestag ist für den 21. März vorgesehen.