Bundestag entscheidet über Verlängerung des Atalanta-Einsatzes

Berlin - Der Bundestag entscheidet am Mittwoch (27. Mai 2020) über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes vor der Küste Somalias im Rahmen der von der Europäischen Union geführten Mission Atalanta. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die deutsche Beteiligung an diesem Einsatz zur Bekämpfung der Piraterie um ein Jahr verlängert werden. Die Zustimmung des Bundestags gilt als sicher.

Für die Mission dürfen bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die Bundeswehr beteiligt sich unter anderem an der Überwachung des Seeraums. Sie könnte aber auch zur Beendigung von Akten der Piraterie mit Waffengewalt herangezogen werden.

Zum Auftakt der Sitzung wird in der Regierungsbefragung Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wird der Bundestag außerdem in einer Aktuellen Stunde über die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise debattieren. Die Koalition will dazu ein Konjunkturpaket auflegen.